PT-Magazin - Ausgabe 1•2 2022

06 Gesellschaft 07 Über

06 Gesellschaft 07 Über den Autor Dr. Hanspeter Georgi ist Politiker und Diplom- Volkswirt. Zuletzt war er saarländischer Minister für Wirtschaft und Arbeit. Er ist Mitglied des Präsidiums der Oskar-Patzelt-Stiftung. Nachdenken über das sokratische Daimonion In der antiken Literatur war Daimonion eine innere Stimme. Sie gab dem Philosophen Sokrates warnende Zeichen, um ihn von Fehlentscheidungen abzuhalten. 1. Ich war kürzlich mit Freunden in Frankreich. Egal wo, die Straßen waren sauber, nirgendwo Müll. Bei uns ist es anders. Warum? Wird im säkularisierten Frankreich eventuell, so ging es mir durch den Kopf, mehr auf das sokratische Daimonion, mehr auf eine moralische innere Stimme gehört, die einem sagt: das darfst Du, das aber nicht? Oder sind es die drohenden und auch geahndeten erheblichen Bußgelder, die zum anständigen Verhalten Anlass geben? Wie auch immer: der Unterschied im Verhalten zwischen beiden Demokratien ist auffällig, so dass man darüber stolpert. In Frankreich über die Sauberkeit, in Deutschland über die Vermüllung in den Städten und Gemeinden. 2. Ein politischer Grund liegt sicherlich auch darin, dass in unserem Land den Menschen von der Politik über Jahrzehnte immer wieder Rechte i.S. von Ansprüchen des Einzelnen an die Gesellschaft versprochen, nie aber gleichzeitig Pflichten i.S. von Ansprüchen der Gesellschaft an den Einzelnen eingefordert worden sind. So entstand etwas, das die Soziologen „maximale Zumutbarkeitsfreiheit“ nennen. In unserem Land scheint es eine Angst der Politiker zu geben, den Menschen klarzumachen, dass sie auch Pflichten haben. Man fürchtet den Verlust von Wählerstimmen. Ein Ergebnis ist der Verlust des sokratischen Daimonions. 3. Viele Menschen empfinden dies als moralische Defizite in unserer Gesellschaft, sind verunsichert, dass Regeln des anständigen Miteinanders nicht mehr gelten, dass Verstöße gegen diese Regeln PT-MAGAZIN 1 • 2 2022 PT-MAGAZIN 1 • 2 2022 kaum geahndet werden. In der Summe solchen Fehlverhaltens schwindet die Akzeptanz der Demokratie. Da und dort vernimmt man den Ruf nach der starken Hand. Gefährlich wird es, wenn dieser Ruf umschlägt in den Ruf nach dem starken Mann. 4. Daher ist es an der Zeit, dass der Zusammenhang zwischen Rechten und Pflichten wieder in den Mittelpunkt der politischen Programmatik gestellt wird. Ein erster Schritt in diese Richtung war der im Wahlkampf vom jetzigen Bundeskanzler benutzte und sich als Erfolg erwiesene Begriff vom Respekt. Möglicherweise noch zu harmlos formuliert, um der zunehmenden Zahl an Verletzungen und Verstößen, an Hass in den sozialen Netzen und an Gewalt gegenüber Personen des öffentlichen Lebens Herr zu werden. In seinem Essay „Der Aufstand der Massen“, 1930, hat Ortega y Gasset analysiert und davor gewarnt, wohin Gesellschaften driften, wenn an sittlichen Normen nicht mehr festgehalten wird. 5. Aktuell lässt sich das beobachten an den Ausschreitungen wegen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie © PIXABAY.COM | GERALT und ihrer Folgen. Hier sind und werden Grenzen des Anstands und der sittlichen Normen in einem Maße verletzt, dem noch kaum beizukommen ist. Das hohe Maß an Unsolidarität wird von den Regelverletzern überhaupt nicht mehr wahrgenommen. Keine Spur vom sokratischen Daimonion mehr zu erkennen. 6. So ist es geboten, auch dies zum Anlass zu nehmen, die Menschen daran zu erinnern, dass eine freiheitliche Gesellschaft nur lebensfähig ist, wenn neben Rechten auch Pflichten akzeptiert werden und wenn i.S. Ortegas sittliche Normen, minima moralia, unser Miteinander bestimmen. Und die bei Verstoß mit der starken Hand des Rechtsstaats geahndet und verteidigt werden,verteidigt werden müssen. Das Einüben sittlicher Normen, bei der Vermüllung fängt es an, muss wieder trainiert werden. 7. Amitai Etzioni hat in seiner Monographie „Die Verantwortungsgesellschaft“ (1997) die goldene Regel „Was Du nicht willst, das man Dir tu, das füg auch keinem anderen zu“ neu formuliert. „Achte und wahre die moralische Ordnung der Gesellschaft in gleichem Maße, wie Du wünschst, dass die Gesellschaft Deine Autonomie achtet und wahrt!“ Ähnlich ist dies nachzulesen in der „Allgemeinen Erklärung der Menschenpflichten“ aus dem Jahr 1997. Aleida Assmann erinnert 2018 in ihrem Essay „Menschenrechte und Menschenpflichten-Schlüsselbegriffe für eine humane Gesellschaft“ an diese internationale Charta, an deren Erarbeitung Helmut Schmidt mitgewirkt hatte, und sie schreibt: „Was sich jedoch nie von selbst einstellt, sind die Regeln der Mitmenschlichkeit. Sie müssen immer wieder neu erlernt und von Generation zu Generation weitergegeben werden.“ Gewiss, das ist zunächst eine Aufgabe von Eltern, Nachbarschaften, Vereinen, Schulen und weiteren Einrichtungen der Zivilgesellschaft. Wenn das aber nicht reicht, um Verstöße, Verletzungen und Gewaltanwendungen zu vermeiden, ist die Autorität des Staates gefragt und gefordert – auch in der Demokratie. Kommt sie dieser Aufgabe nicht oder nur unvollkommen nach, leidet ihre Autorität. 8. Der Staat selbst, mit seinen Institutionen und Repräsentanten, muss ebenso behilflich sein bei der Wieder- Einübung von sittlichen Normen. Allein schon dadurch, dass die politischen Entscheidungsträger von den Bürgerinnen und Bürgern auch die selbstverständliche Übernahme von Pflichten einfordern. Wird dies unterlassen, verdirbt die Politik die guten Sitten. Das sokratische Daimonion, die innere Stimme, das schlechte, besser das gute Gewissen, fällt in den Tiefschlaf. Ein Alptraum für Demokraten. •