PT-Magazin_5_2016

Gesellschaft

Gesellschaft PT-MAGAZIN 5/2016 © Jrgen Flchle / Fotolia 16 In der sozialistischen DDR gab es weder Bananen noch Westreisen. Das toppte die Zuckerinsel Kuba: Als dort Che Guevara Wirtschaftsminister war, wurde sogar der Zucker knapp. 1 “Noch vor fünfzig Jahren hatte praktisch kaum jemand den Mut, für die freie Marktwirtschaft einzutreten“, formulierte vor über fünfzig Jahren Ludwig von Mises vor argentinischen Studenten nach der Ära Peron. Heute nach Wirtschaftswunderzeiten und der Implosion realer sozialistischer Systeme bedarf es wieder dieses Mutes. Denn es ist wieder en vogue in der öffentlichen Debatte, marktwirtschaftliche Systeme zu diskreditieren. Mehr noch: In der Wirtschaftspolitik nehmen Interventionismus und Regulierung bereits sozialistische Züge an. Mietpreisbremse und andere Preiseingriffe nehmen überhand. Lehrbeispiel für das Versagen von politischer Intervention in wirtschaftliche Prozesse ist doch die Energiepolitik. 2 Angesichts des zunehmenden Drucks auf das marktwirtschaftliche System, auch bedingt durch den ständigen Interventionismus, ist es geboten, von neuem die grundsätzlichen Unterschiede zwischen Marktwirtschaft und Sozialismus herauszustellen. Wesentliche Merkmale für ein Wirtschaftssystem sind die Antworten auf die beiden Fragen: 1) Wer verfügt über das Eigentum an den Produktionsmitteln? 2) Wer koordiniert Angebot und Nachfrage. Marktwirtschaft ist gekennzeichnet durch Privateigentum an den Produktionsmitteln und Koordination von Angebot und Nachfrage durch Markt und Wettbewerb. Im Sozialismus Warum Sozialismus nicht funktionieren kann dagegen liegt das Eigentum in Kollektiven (verstaatlicht oder vergesellschaftet) und die Koordination von Angebot und Nachfrage erfolgt über einen zentralen Plan bzw. eine Zentrale. 3 Die empirischen Erfahrungen mit sozialistischen Systemen haben stets die theoretischen Argumente derjenigen Wissenschaftler bestätigt, die wie Mises, Popper oder Hayek die Funktionsuntüchtigkeit solcher Modelle behauptet haben. Zu solchen Erfahrungen gehören beispielsweise: a) Sozialismus ist stets mit Totalitarismus politisch wie wirtschaftlich verbunden. Beides ist interdependent. Beides hebt die Freiheit politisch wie wirtschaftlich auf. Die Zentrale ist davon überzeugt, zu wissen, was gut für das Volk ist („Volksdemokratie“). b) Sozialistische Systeme führen zu Armut der Massen und zu Wohlstand nur der politischen Elite. Gegenwärtig bietet der Kubatourismus hierfür den besten Anschauungsunterricht. Noch drastischer freilich ist Nordkorea. c) Sozialismus heißt: Anmaßung von Wissen (Hayek). Es ist aber – trotz aller Fortschritte in der Datenverarbeitung – unmöglich, dass die Zentrale oder das Kollektiv über mehr Wissen verfügt als die Millionen von Bürgern, Verbrauchern und Produzenten. d) Auch sozialistische Systeme brauchen Kalkulationsgrundlagen. Eine Anekdote aus dem wissenschaftlichen Ideenstreit möge das Versagen solcher Systeme belegen: Oskar Lange, Ideengeber des sog. Dritten Wegs zwischen Kapitalismus und Sozialismus (sein Konzept nannte er Konkurrenzsozialismus und diente später als Blaupause für Ota Sik) wurde nach den Kalkulationsgrundlagen in seinem Konzept gefragt. Seine Antwort: „Ganz einfach, man nehme den Warenhauskatalog eines amerikanischen Unternehmens, dann kenne man das Preisgefüge!“ 4 Marktwirtschaftliche Systeme sind offene Systeme, sind lernfähig, sind sensibel für Fehlerkorrekturen, sind anpassungsfähig und innovativ. Diese Eigenschaften gehören nicht zum Charakter sozialistischer Muster. Anschauungsunterricht hierfür bietet allein schon der Vergleich öffentlicher Verwaltungen und der Wirtschaft in unserem Land. Öffentliche Verwaltungen sind Bürokratien. Sie beruhen auf dem Prinzip von Befehl und Gehorsam. Kultur der Innovation, der Reformbereitschaft und Reformfähigkeit sowie des Verbesserungsmanagements: Fehlanzeige. Zwei Erlebnisse hierzu: Am Rande eines Treffens mit dem damaligen NRW- Ministerpräsidenten Clement sagte dieser im Kontext dieser Thematik: „Der öffentliche Sektor ist viel zu groß, das müsste alles kleiner werden!“ Warum ist ihm das als Chef der Verwaltung nicht gelungen? Zweites Erlebnis: Ein für das Kultusministerium eines Bundeslands zuständige Ressortchef sagte anlässlich eines Strategietreffens: „In meinem Hause könne man ein Drittel der Planstellen einsparen, ohne dass die Arbeit darunter leiden würde.“ Geschehen ist aber nichts. 5 Der Unterschied zwischen privatem und öffentlichem Sektor lässt sich auch und besonders an der Nutzungsintensität technischen Fortschritts verdeutlichen. Mitte der 90er-Jahre gab es eine Veranstaltung bei einem saarländischen Softwareunternehmen. Gast war auch der damalige Ministerpräsident. Der Festredner, Mitglied des Vor-

stands eines Global Players im IT-Bereich, bedauerte in seiner Rede, dass man in Deutschland mit niemandem aus der Politik und Verwaltung auf Augenhöhe über die Anliegen von IT und TK sprechen könne. Als ich selbst Ende 1999 Mitglied der Regierung wurde, konnte man den Entwicklungsrückstand zwischen Wirtschaft und Verwaltung erleben. Im Büro des Ministerpräsidenten fehlten zu der Zeit die für den Anschluss eines PCs erforderlichen Kabel. 6 Armut in der Welt lässt sich nur durch Nutzung marktwirtschaftlicher Methoden überwinden. Beispiel China: Wenn es in diesem großen Land nicht zur Hinwendung zu Privateigentum und marktwirtschaftlichen Strukturen gekommen wäre, würden dort immer noch Hungersnot und Armut herrschen. Auch in Europa wurde Armut erst besiegt, als der Kapitalismus seine sogar von Karl Marx bewunderten, kreativen Kräfte entfalten konnte. Systemüberwindung hin zu sozialistischen Methoden würde unsere Welt nicht verbessern, sondern verschlechtern – auch im Hinblick auf die Nachhaltigkeit. 7 Popper mahnte in „Die Zukunft ist offen“: „Die Erhaltung der offenen Gesellschaft (Demokratie und Marktwirtschaft) ist eine ständige Aufgabe. Ob diese Lebensform, die eine einzige Ausnahme in der Geschichte der Menschheit darstellt und die nur ein kleiner Teil der Menschheit das Glück hat zu erleben, erhalten werden kann, das wird von der jungen Generation abhängen, also davon, ob diese Generation gewillt sein wird, diese Lebensform nach außen und nach innen zu verteidigen.“ Skepsis ist zwar angesichts der Diskussion um TTIP in Deutschland oder angesichts der Diskussion um die Arbeitsmarktreformen in Frankreich geboten. Aber man kann nur hoffen, dass diese jungen Menschen, die diesbezüglich auf die Straße gehen, nicht die Mehrheit darstellen. ó Über den Autor Hanspeter Georgi ist Politiker und Diplom- Volkswirt. Zuletzt war er saarländischer Minister für Wirtschaft und Arbeit. Er ist Mitglied des Präsidiums der Oskar-Patzelt- Stiftung. Gesellschaft PT-MAGAZIN 5/2016 17