PT-Magazin 06 2020

10 Gesellschaft Lehren

10 Gesellschaft Lehren aus der Coronakrise Volker Gallandi über Haftung, Herrschaft und Staat Wer durch die Shut-down-Maßnahmen von Regierungen und Unternehmen arbeitslos wurde, seine Existenz vernichtet bekam oder es eigentlich verabscheut, um Staatsgelder bitten zu müssen, wird noch lange geschockt bleiben. Nicht nur im Land der „German Angst“ sondern global wurde die Wirtschaft fast komplett abgeschaltet, um „Leben zu retten“. Dass man über die Zerstörung globaler Lieferketten, das Verdrängen anderer Schwerkranker aus den Kliniken, die Erzeugung von häuslicher Gewalt im Quarantänegefängnis Wohnung etc. per Saldo mehr vernichtet als gerettet haben dürfte (Wanderarbeiter und ihre Familien verhungern etc.), war den Verantwortlichen offenbar egal oder unklar. Dabei wird in der Debatte immer wieder übersehen, dass es sich um einen Doppeleingriff des Staates handelt: Erst durch das Abschalten der Wirtschaft, die Verbote und Strafen, dann durch die „Hilfsprogramme“. Diese funktionieren nach dem mittelalterlichen Motto „Aus fremdem Fell ist gut Riemen schneiden“. Man belastet den Steuerbürger mit neuer Last und klebt das Etikett „Geschenk“ drauf. Kein Virus bekommt Arme und schaltet die Wirtschaft ab, es sind Menschen, verantwortliche Politiker, die damit ihre Umfragewerte erhöhen, den Vorwurf der Untätigkeit vermeiden wollen usw.. Wie so oft war gut gemeint nicht gut gemacht. Zum Wandering Spirit der Corona- Maßnahmen, dem Horror der Spanischen Grippe: Diese begann während des Ersten Weltkriegs, vermutlich eingeschleppt durch die angelandeten Truppen der Vereinigten Staaten. Alleine eine Million US- Soldaten erkrankten, 45.000 starben. Global schätzt man die Zahl der Toten auf 50 Millionen und mehr. Auffällig: Man kam damals an keiner verantwortlichen Stelle auf die Idee, wegen dieser Pandemie auch nur den unsinnigen Krieg (17 Millionen Tote) zu beenden. Wer einen Lock/Shut Down der eigenen Volkswirtschaft vorgeschlagen hätte, wäre vermutlich ins Irrenhaus gekommen. Warum ist das 102 Jahre später im Jahre 2020 völlig anders? Zumal bisher auch keine der Pandemien nach dem 2. Weltkrieg, Vogelgrippe, Hongkong- Grippe usw., zu solchen Maßnahmen führten. Für die Antwort noch ein Schritt in die Vergangenheit: In der Theorie vom Staatsmonopolistischen Kapitalismus (Stamokap), „gekocht“ von Lenin und Hilferding, „aufgewärmt“ 1972 von den Jungsozialisten in Hamburg und Berlin (mit dabei der heutige Finanzminister Olaf Scholz), wird vereinfacht gesagt die These vertreten, dass Monopole/Oligopole den Staat vereinnahmen und so Politik nur noch im Interesse dieser Wirtschaftsmächte erfolgt. Die Wirklichkeit überholte die in der SPD schnell verbannte Theorie bei Weitem: Traditionellen Lobbyisten, etwa aus Landwirtschaft, Kohle und Stahl, gelang es, Staatssubventionen bis zu 100 Jahren (Bauern) zu erlangen. Der Chef der Deutschen Bank Hermann Josef Abs war der beste Finanzdiplomat Konrad Adenau- PT-MAGAZIN 6 2020

11 © www.piqsels.com PT-MAGAZIN 6 2020 ers und Angela Merkel ließ den Deutsche Bank- Chef Josef Ackermann seinen Geburtstag im Kanzleramt feiern. Fördermittel flossen ohne Mittelverwendungskontrolle überall hin, in Länder der Dritten Welt, EU-Staaten, marode Firmen usw.. Die Commerzbank und die HRE wurden, wie jetzt die Lufthansa, zu Lasten des Steuerzahlers „gerettet“, für Bad Banks wurde das Insolvenzrecht außer Kraft gesetzt, das nun nur noch die „Kleinen“ straft. Auch global verließen und verlassen sich Lenker und Chefs der Großkonzerne auf „ihre“ Regierungen und für den Fall, dass diese versagen sollten, auf die Notenbank. Der Billionen-Geldregen als Folge der Coronakrise ähnelt dem Geldregen nach der Finanzkrise. Zombie-Ökonomie lebt weiter und entsteht. Die Coronakrise hat Stamokap bestätigt und die Idee totalitärer Staaten globalisiert, Ökonomie ließe sich beliebig ganz oder teilweise (Mao`s Großer Sprung nach vorne, Eisenproduktion statt Reisanbau, Millionen von Toten als Folge) an- und abschalten und staatlich geleitete Propaganda genüge zur Reanimierung entmotivierter Wirtschaftssubjekte. Die am Regierungstropf hängenden Großunternehmen glauben dabei, so wie übereifrige Ordnungs- und Sicherheitspolitiker, an den allmächtigen Staat. Dass Grundlage der Wirtschaft eine intrinsische Motivation begabter Subjekte ist, die aus Eigeninteresse in angemessener Sorgfalt Mehrwert und Arbeitsplätze schaffen und auch noch rechnen können, gerät dabei offenbar aus dem Blickfeld. Das Wirtschaftswunder in Deutschland, Japan etc. nach dem 2. Weltkrieg geschah nicht weil viel Staatsgeld in die Wirtschaft floss, sondern weil dies nicht geschah. Es gab bis 1949 keinen Staat und danach keine Bereitschaft, in beliebiger Höhe Schulden zu machen. Man verließ sich auf das Humankapital, das heute noch den Mittelstand als Kernelement einer gesunden Ökonomie vitalisiert, durch Verstand, Ideen, Mut, Sparsamkeit, Fleiß, Ausdauer. Die dem entgegengesetzte Perfektionsidee des totalitären Alles-Könner-Staates, der Alles macht, Allen hilft, Alles kann, wird nun spätestens anlässlich Corona zur Wahnvorstellung, sie sei realisierbar. Diese Idee wird von der einschlägigen Presse orchestriert, das sei gut, „Führung“, moralisch großartig etc.. Das erinnert an die Welt von „San Angeles“ im Film „Demolition Man“ von 1993. Alles verboten, Alkohol, Zigaretten, Fleisch, Salz (also ein Paradies für Karl Lauterbach), Sex, Fluchen. Kehrseitig ist die Polizei unfähig, Bürger und sich selbst vor Gewalttätern zu schützen. Noch ein Merkmal: Nach der Realität der Marktwirtschaft und dem deutschen Zivil- und Gesellschaftsrecht sollen Haftung und Herrschaft in einer Hand sein. In der globalen Großwetterlage aber haftet der Steuerbürger ohne zu herrschen. Politik und Bürokratie herrschen kehrseitig ohne zu haften. Ist ein „Rücktritt“ (Höchststrafe) nötig, wird Steuergeld als Pension und nicht mehr als Gehalt gezahlt. ó Über den Autor Dr. Volker Gallandi ist Rechtsanwalt i.R. und Buchautor. Er beschäftigt sich unter anderem mit Staatsschutzdelikten und Pressefreiheit. Gerne stehen Gerne wir Ihnen stehen für wir Ihnen Fragen zur Verfügung Fragen zur und Verfügung freuen uns auf freuen ein uns auf ein persönliches persönliches Gespräch. Gespräch FÜRSORGEKASSE FÜRSORGEKASSE Ihre Sterbekasse Ihre aus Sterbekasse Krefeld aus Krefeld 2020 Seit 111 Seit Jahren: 111 Jahren: Sicherheit Sicherheit in einer in starken einer starken Gemeinschaft! Gemeinschaft! www.fuersorgekasse.de Ihr Günter Wohlgemuth Ihr Günter Wohlgemut Günter Wohlgemuth Günter Wohlgemuth Vorstandsmitglied Vorstandsmitglied Fürsorgekasse Fürsorgekasse 1908 VVaG 1908 VV Uerdinger Straße Uerdinger 323 Straße 323 47800 Krefeld) 47800 Krefeld) Telefon: 02151 Telefon: 93 119 02151 - 0 93 119 Telefax: 02151 Telefax: 93 119 02151 - 50 93 119 info@fuersorgekasse.de info@fuersorgekasse.de