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PT-Magazin 06-2017

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

PT-MAGAZIN 6/2017 Wirtschaft 58 Die 20 größten Steuervergünstigungen 1. Vergünstigung für Erwerber von Betrieben und Anteilen an Kapitalgesellschaften im Erb- oder Schenkungsfall (5.700 Mio. 1) 2. Ermäßigter Steuersatz für kulturelle u. a. Leistungen (3.915 Mio. 1) 3. Schichtzuschläge (2.815 Mio. 1) 4. Steuerermäßigung für Renovierungsaufwand (2.050 Mio. 1) 5. Energiesteuerbegünstigung für die Stromerzeugung (1.700 Mio. 1) 6. Stromsteuerbegünstigung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes in Sonderfällen (Spitzenausgleich) (1.700 Mio. 1) 7. Ermäßigung ÖPNV (1.410 Mio. 1) 8. USt-Ermäßigung für Beherbergungsleistungen (1.395 Mio. 1) 9. Stromsteuerbegünstigung für Unternehmen des produzierenden Gewerbes und Unternehmen der Land- und Forstwirtschaft (1.000 Mio. 1) Quelle: Aus dem 26. Subventionsbericht der Bundesregierung vom 23. August 2017, Übersicht 3 Es liegt eventuell eine Fehlallokation von begrenzten Ressourcen (Finanzmittel, Mitarbeiter) zu Grunde. Zudem sind es oft die leistungsfähigen Betriebe, die diese Ressourcen durch Steuerzahlungen erst erwirtschaften. 10. Förderung der privaten kapitalgedeckten Altersvorsorge durch Zulagen (Fördervolumen) (995 Mio. 1) 11. Stromsteuerbegünstigung für bestimmte Prozesse und Verfahren (800 Mio. 1) 12. Ausnahme fortführungsgebundener Verlustvorträge (660 Mio. 1) 13. Zahntechniker (575 Mio. 1) 14. Luftfahrtbetriebsstoffe (570 Mio. 1) 15. Energiesteuerbegünstigung für bestimmte Prozesse und Verfahren (560 Mio. 1) 16. Agrardiesel (450 Mio. 1) 17. Sanierungs- und Konzernklausel (350 Mio. 1) 18. Herstellerprivileg (350 Mio. 1) 19. Zugmaschinen und Anhänger (260 Mio. 1) 20. Steuerbegünstigung für Flüssiggas und Erdgas, das als Kraftstoff verwendet wird (210 Mio. 1) Steuermindereinnahmen: Kassenjahr 2018 Zuletzt sei – im übertragenen Sinne – auf das sogenannte „Musikfestivalphänomen“ hingewiesen, wonach die Stärksten sich stets in die erste Reihe Richtung Bühne drängen, die kleineren, schwächeren eher seltener hierbei zum Zuge kommen. Großunternehmen haben deutlich mehr Kapazitäten, um sich mit dem Thema Subventionseinwerbung zu befassen als Kleinunternehmen, denen Mittel und Zeit oftmals fehlen. Weniger ist manchmal mehr In Wahlkampfzeiten und auch sonst kommt Staatshilfen mit Blick auf die Befriedigung von Klientelinteressen und die politische Kundenbindung kein unerheblicher Stellenwert zu. Dennoch ist zu hinterfragen, ob anstelle der Bereitstellung von Subventionen nicht anderweitige Maßnahmen langfristig sinnvoller erscheinen. Anstelle des Prinzips „Erst nehmen, dann wieder geben“ sollte vielmehr noch deutlicher als bislang darüber diskutiert werden, wie Rahmenbedingungen für nachhaltiges positives Wirtschaftswachstum geschaffen werden können. Gerade aus Sicht der gesamten Wirtschaft – die zwar nicht unwesentlich profitiert, aber eben zu einem nicht ASTRO Motoren GmbH & Co. KG Tel.: (0) 47 43 / 27 69 0 · astro@astro-motoren.de · www.astro-motoren.de Zu Land, im Wasser, unter Wasser, in der Luft und im Weltall Elektrokleinmotoren bis 200 Watt nach Kundenwunsch- in Millionen verschiedener Kombinationen 2017 Debstedt · Große Beek 7 · 27607 Geestland

unerheblichen Anteil die für Subventionen erforderlichen Steuern leistet – ist das ansteigende Subventionsvolumen nicht ausschließlich positiv zu bewerten. Die oftmals schnell gewährten, aber selten auf Zielgenauigkeiten geprüften Maßnahmen gilt es daher aus Sicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) e. V. regelmäßig gesamtwirtschaftlich einem Stresstest zu unterziehen, Kosten und Nutzen gegeneinander abzuwägen. Auch Themen wie generelle Befristungen national, aber auch das Thema EU-weit einheitlicher Vorgaben seien aus Sicht der IHK-Organisation erstrebenswert. Darüber hinaus liegt der Schlüssel aber häufig bei den einfachen Dingen. Anstelle durch Subventionen Wachstum fördern zu wollen oder in vorab politisch definierte Zukunftsfelder Impulse setzen zu wollen, kann auch der Weg hin zu einer Magerkost hilfreich sein. Indem Wachstumsimpulse durch Vereinfachungen in Sachen Gesetzgebung und Überregulierung geschaffen werden, dürften die Potenziale größer sein, als wenn Mittel in bestimmte Branchen gelenkt werden. Stellschrauben mehr in Richtung Gründungsdynamik Es ist Zeit für den Mut zu einem echten Bürokratieabbau, um zum Beispiel eine neue Gründungsdynamik zu entfachen. Themen wie Steuervereinfachungen statt Steuervergünstigungen, Bürokratieabschaffungen statt deren Aufbau sollten einen wichtigeren Stellenwert einnehmen. Der Ansatz, reinen Tisch zu machen im Wirrwarr aus Vorschriften, würde Unternehmertum wieder deutlich attraktiver machen und Raum für echte Innovationen und Wohlstand schaffen. In dem Falle wäre Magerkost dann deutlich besser als das Schlaraffenland – und auf Dauer auch verträglicher. ó Über den Autor Dr. Sascha Genders, LL.M. Eur., ist Bereichsleiter Standortpolitik, Bereichsleiter Existenzgründung und Unternehmensförderung, IHK Würzburg-Schweinfurt. 59 PT-MAGAZIN 6/2017 Wirtschaft Wir sind Kunststoff. Und das bereits seit 1961. Wir produzieren an unserem Standort Blomberg-Donop technische Kunst stoffteile, sowohl für maßgeschneiderte Lösungen auf Kunden wunsch, als auch eigens entwickelte Produkt lösungen. Wir formen Ideen. 2017 Oskar Lehmann GmbH & Co. KG Kunststoffverarbeitung und Werkzeugbau Alte Chaussee 59 –70 | 32825 Blomberg-Donop fon: +49 (0) 5236. 898-0 | www.olplastik.de

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