PT-Magazin 06-2017

Schlaraffenland

Schlaraffenland PT-MAGAZIN 6/2017 oder Magerkost? Wirtschaft Subventionsbericht der Bundesregierung auf dem Prüfstand 56 © Tatjana Balzer - stock.adobe.com Der Bund schüttet im Jahr 2018 25,2 Mrd. Euro Subventionen aus, so der 26. Subventionsbericht der Bundesregierung. Das Subventionsvolumen – hierzu gehören Finanzhilfen und Steuervergünstigungen – steigt gegenüber dem Jahr 2015 um 4,3 Mrd. Euro, ein Anstieg um ein Fünftel. Insbesondere bei den Finanzhilfen ist mit einem Anstieg um 3,6 Mrd. Euro auf 9,1 Mrd. Euro ein deutlicher Anstieg zu erkennen, bei den Steuervergünstigungen zeigt sich ein Plus von 0,7 Mrd. Euro auf 16,1 Mrd. Euro. Auch wenn die Subventionsquote – die Gelder bezogen auf die Wirtschaftsleistung – mit prognostizierten 0,8 Prozent im Jahr 2018 in den letzten Jahren rückläufig ist – im Jahr 2009 lag sie bei 1,1 Prozent – sind die bereitgestellten Mittel ihrer absoluten Höhe nach komfortabler als in der Vergangenheit. Und dabei noch nicht berücksichtigt sind ferner Finanzhilfen und Steuervergünstigungen der Länder, Gemeinden, ERP-Finanzhilfen oder Marktordnungsausgaben der EU. Mit dem sinnbildlichen Blick auf den „gedeckten Esstisch“ liegt die Mutmaßung nahe, wir bewegen uns zurzeit Richtung Schlaraffenland. Ob dies auf Dauer gesund ist, ist zu hinterfragen. Gewerbliche Wirtschaft profitiert von Subventionen Die gewerbliche Wirtschaft – ohne Verkehr – wird im Jahr 2018 von insgesamt 13,4 Mrd. Euro profitieren. Dies sind 2,4 Mrd. Euro mehr als noch 2015, ein Anstieg um etwa 22 Prozent. Somit fließen 2018 mehr als die Hälfte der Mittel diesem Bereich zu (53,1 Prozent). Hierzu zählen sowohl Steuervergünstigungen (8,0 Mrd. Euro) als auch Finanzhilfen (5,3 Mrd. Euro). Nebst gewerblicher Wirtschaft profitiert der Verkehr mit 3,0 Mrd. Euro, das Wohnungswesen (2,3 Mrd. Euro) sowie Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (1,5 Mrd. Euro). Im Jahr 2018 entfallen 85,9 Prozent der Volumina auf Betriebe und Wirtschaftszweige, 14,1 Prozent auf private Haushalte. Insbesondere Unternehmen profitieren demnach von der Mittelbereitstellung.

„Was nützt es gut zu sein, wenn keiner es weiß!“ Caleg – 70 Jahre Erfahrung in Metall Mehr als 350 Mitarbeiter in 3 europäischen Produktionsstandorten freuen sich darauf, Ihre Wünsche in Produkte und Leistungen umzuwandeln. Starke Konzentration auf wenige Themen Der Blick ins Detail zeigt eine starke Konzentration der Subventionen auf ausgewählte Bereiche. So entfallen rund 90 Prozent des Gesamtvolumens der Finanzhilfen in Höhe von 9,1 Mrd. Euro auf die zwanzig größten Einzelmaßnahmen. Die Wichtigsten sind hierbei die Unterstützung von Maßnahmen zur energetischen Gebäudesanierung, Maßnahmen für den Steinkohlebergbau und der Energieeffizienzfonds. Ähnliches zeigt sich bei den Steuervergünstigungen: Voraussichtlich 88,5 Prozent der Mittel in Höhe von 16,1 Mrd. Euro werden für die zwanzig größten Vergünstigungen genutzt, hierzu gehören der ermäßigte Umsatzsteuersatz für kulturelle und unterhaltende Leistungen, Vergünstigungen für Erwerber von Betrieben und Anteilen an Kapitalgesellschaften im Erb- oder Schenkungsfall sowie die Bereiche Energie und Strom. Sinn und Unsinn von Subventionen Fakt ist: Die Unterstützungen hierzulande steigen an. Fakt ist auch, dass in Deutschland im europäischen Vergleich am meisten gezahlt wird. Auch wenn bezogen auf die Wirtschaftsleistung noch Potenziale bestehen, so setzt der Bund durch seine Subventionspolitik deutliche Anreize und Akzente. Laut Subventionsbericht ist nicht zuletzt daher insbesondere eine Aufstockung in den sogenannten Zukunftsinvestitionen zu erkennen. Hierzu zählen etwa die Umsetzung der Energiewende durch Stärkung der Energieeffizienz und Ausbau erneuerbarer Energien sowie der Ausbau der digitalen Breitbandnetzinfrastruktur. Dennoch ist ein „Mehr“ an Subventionen alles andere als positiv. So schreibt die Bundesregierung selbst, dass Subventionen „… unter bestimmten Bedingungen ein legitimes Instrument der Finanzpolitik…“ sein können, es jedoch besondere Rechtfertigung und regelmäßiger Erfolgskontrolle braucht. Während Befürworter von Zuschüssen oder Steuererleichterungen argumentieren, dass man Forschung und Entwicklung fördere, dass Betriebe wettbewerbsfähiger oder Unternehmensansiedlungen unterstützt werden, dass Arbeit und Wohlstand entstehe, dass vom strukturellen Wandel betroffenen Branchen oder ganzen Regionen unter die Arme gegriffen werde oder Schutz gegen ausländische Wettbewerber erfolge, bergen Subventionen immer Risiken. Und die sind nicht zu unterschätzen, wie Walter Kortmann schon 2004 unter dem Titel ‚Subventionen: Die verkannten Nebenwirkungen‘ im Wirtschaftsdienst 2004/7 herausstellte: Subventionen schaffen Gewöhnungseffekte und mindern womöglich Leistungsbereitschaften, je länger sie geleistet werden. Der Wettbewerbsdruck ist verringert, weil marktwirtschaftliche Anforderungen – der Anreiz, besser zu sein – nicht mehr durchgängig greifen. Zudem wirtschaftet es sich mit fremdem Geld eventuell unüberlegter. Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass eine Begünstigung einer Gruppe immer eine Benachteiligung einer anderen Klientel bedeutet, zum Beispiel indem unfaire Wettbewerbsvorteile geschaffen werden und zum Beispiel wenn bei der Rettung von Unternehmen Marktverzerrungen entstehen. ˘ Was Sie von uns erwarten können: Engineering: • Bearbeitung und Unterstützung von der Idee über den Entwurf, die Projektierung, den Prototypen bis hin zur industriellen Serienreife • Proaktive und selbstständige Mitarbeit an Kostensenkungsthemen Blechbearbeitung: • Laser-, Stanz-, Biege- und Schweißtechnik in Stahl, Edelstahl und Aluminium auf hohem Niveau • Spanende Bearbeitung hochwertiger Baugruppen aus Edelstahl und Aluminum • Pulverbeschichtung für den Innenbereich bis zur Außenaufstellung • Oberflächenfinish durch Eloxal bzw. Nanobeschichtung • Siebdruck Montage: • Komponenten und Baugruppen für den Maschinenbau, den Schienenfahrzeugbau, den Bereich der regenerativen Energien, der Tele kommunikation und der Aufzugsbranche sowie von Kühlgeräten für den industriellen Einsatz Steuerungsbau: • Von der einfachen Verdrahtung bis zur Komplettanlage incl. Prüfung nach Ihren Vorgaben und Dokumentationen Logistik: • Beschaffung, Lagerung, Lieferung „Just in Time“ Neugierig geworden? Vereinbaren Sie einen Termin mit unserem Vertriebsteam oder informieren Sie sich unter: www.caleg.de PREISTRÄGER Großer Preis des MITTELSTANDES caleg GmbH | Gahlener Weg 15 | D-03205 Calau Phone: (0049) 3541 840 | Fax: (0049) 3541 84167 Internet: www.caleg.de | E-Mail: info@caleg.de