PT-Magazin_03_2016_Komplett

Der schöne Schein Was

Der schöne Schein Was steckt hinter der Bargeldabschaffung? Und was steht auf dem Spiel? Gesellschaft PT-MAGAZIN 3/2016 12 Als der Historiker Oleg Chlewnjuk von einem Redakteur der Yale University Press angeregt wurde, eine Biographie über Diktator Stalin zu schreiben, hatte er nur die Aufarbeitung dieses düsteren Kapitels der Sowjetunion im Sinn. Wie sehr sein System der aktuellen Regentschaft in der EU, der Eurozone und Deutschland ähnelt, verblüfft insofern umso mehr: Wer die Stichworte „Bargeldabschaffung“ oder „Bargeldverbot“ googelt, findet inzwischen Hunderttausende von Einträgen. Dabei war der letzte, der großflächig die Bargeldabschaffung versuchte und scheiterte, Josef Stalin (Chlewnjuk, „Stalin“, Siedler-Verlag 2015, Seiten 31, 190). Doch die Europäische Zentralbank EZB ist unbeirrbar: Parallel zu dem ersten Schritt, der Abschaffung der 500-Euro-Scheine – angeblich zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität – schrieben auffällig viele Redakteure, Wissenschaftler usw. wie gut das alles wäre (nach dem Motto: Bargeld ist kompliziert, stinkt, hat Bakterien usw.). Negativzinsen und Verschuldung Berichteten öffentlich-rechtliche Medien in Bezug auf Schweden bisher eher über „Abba“, so nun auch darüber, dass man dort die Bargeldabschaffung anstrebe. Damit ist man auch schon beim Kern des Problems: Die schwedische Nationalbank hat die höchsten Negativzinsen, Schweden hat ein Schuldenproblem. Nicht alleine: Die Staatsverschuldung aller Staaten stieg von 27 Billionen Dollar 2005 auf 60 Billionen 2015, Tendenz weiter steigend. Mit der insofern offenkundigen Lüge von der Austeritätspolitik erzeugen Politiker, die Wahlen gewinnen und dazu Geldgeschenke verteilen wollen, Konsens für neue Staatsschulden. Staatsschulden baut man mit unbeliebten Reformen, z. B. einer Währungsreform ab, oder mit Negativzins wenn man keine Inflation hat – dazu müssen Inflation oder Negativzins dauerhaft über dem Zins für Staatschulden liegen. Die EZB finanziert dann die Staaten, die ihre Schulden nicht zurückzahlen können und holt sich ihr Geld über die Sonderabgabe Negativzins zurück. Das geht aber nur, wenn alles Geld auf Konten ist, also mit dem Bargeldverbot. Der erste Schritt zur totalitären Erfassung des Geldvermögens ist bereits geschehen: die umfassende Abschaffung des Bankgeheimnisses und der umfassende Datenzugriff aller Steuerbehörden der EU auf alle Daten der Kunden. Wie schaffte man das? Dazu ein Zitat: „Sozioökonomische Zwänge wurden als reiner Blödsinn verworfen. […] Wirtschaftliche Anreize und bewährte Praktiken […] wurden ersetzt von politischen Kampagnen einer begeisterten Minderheit, die die Bevölkerungsmehrheit unter Druck setzte (Chlewnjuk ebd. Seiten 184/5).“ Erst das Bankgeheimnis, nun das Bargeld Unsere Abschaffung des Bankgeheimnisses wurde mit Hilfe regierungsnaher Medien betrieben. Sie geschah zuerst unter der Maske der Bekämpfung von Mensch-zu-Mensch-Kommunikation in der Industrie 4.0 – Mit myEHS zu mehr Sicherheit in Ihrem Betrieb © Minerva Studio - Fotolia.com myEHS Gefährdungsbeurteilung Mitarbeiter-Unterweisung Störfall-Verteiler Gefahrstoff-Information Ereignis- und Unfalldatenbank Sicherheitsbegehungen Arbeitsplanung Aufgaben-Management Verwaltung von Betriebsanweisungen Fasihi GmbH Donnersbergweg 4 D-67059 Ludwigshafen Tel.: +49 (0)621 520078-0 Fax: +49 (0)621 520078-20 info@fasihi.net www.webinfactory.de PREISTRÄGER Großer Preis des MITTELSTANDES

Bild: VRD/fotolia.com Terrorismus und Mafia, später der Steuergerechtigkeit. Beides waren Scheinargumente. Zum einen kooperierten die Justizsysteme der Steuervermeideländer (Schweiz etc.) bei konkreten Anfragen ohne Probleme. Zum anderen investierten Steuerhinterzieher ihr Geld über die Banken und ihre Vermögensverwalter in die Wirtschaft, wo es Wachstum und Steuereinnahmen erzeugte. Mit dem Sonderprojekt des Staates, im Namen der Steuergerechtigkeit Gesetze zu brechen und Datendiebe fürstlich zu entlohnen, wurde eine weitere rote Linie überschritten: „Für die unglücklichen Massen ganz unten […] waren Denunziationen das einzige Mittel, um sich zu rächen. Der Staat ermutigte die Bürger […] schändliche Mittel einzusetzen (ebd. Seite 514).“ „Mit dem Bargeldverbot wird der Bürger auf den Status des Kolchosbauern unter Stalin degradiert: “ Dieser lieferte die gesamte Ernte ab, der EU-Bürger hat sie dann bereits abgeliefert. Alles, was er an Geld besitzt oder noch als Gewinn, Gehalt usw. erhält, landet auf Konten, über die der Staat die vollständige Kontrolle hat. Der zieht alle Abgaben und Steuern direkt ein, vollstreckt vorab, höhlt so Rechtsmittel aus und teilt nur zu (virtuell), was er will. Alles was man erwirtschaftet, ist und bleibt beschlagnahmt (ebd. Seite 474). Über den Autor Dr. Volker Gallandi ist Rechtsanwalt und Buchautor. Er beschäftigt sich unter anderem mit Staatsschutzdelikten und Pressefreiheit. Seine Kanzlei sitzt im Hessischen Gorxheimertal. Diktatorische Anmaßung Kanzlerin Merkels Behauptung, ihr Handeln sei „alternativlos“, ist eine diktatorische Anmaßung. Das Europäische Parlament hat nicht mehr Etathoheit, Gesetzgebungsmacht und Regierungskontrolle als das russische Parlament oder der chinesische Volkskongress. Gesetze werden daher von den Regierenden nach Belieben gemacht und gebrochen, sei es bei der Eurokrise oder der Flüchtlingskrise. Die Politik besteht wie beim Bürokraten Stalin aus teuren Schiebeverfügungen Richtung Zukunft. Ist die Erfolglosigkeit eigenen Handelns nicht mehr zu verbergen (Griechenlandkrisen), bleibt man im „theoretischen Dogmatismus“ verhaftet, „starrköpfig und unflexibel“ (Chlewnjuk ebd. Seite 30). Wie auch Stalin scheint sich die Führungsriege Europas mit dienstbaren Geistern und Propagandisten zu umgeben, die „ihm am liebsten sagten, was er hören wollte“ (ebd. Seite 304). Das würde erklären, warum alle Krisen wie die Finanzkrise oder die Flüchtlingskrise als „nicht vorhersehbar“ erklärt werden, obwohl sich nachträglich im Faktencheck heraus stellt, dass man mit deutlichen Hinweisen überhäuft wurde. Wählen viele Bürger nicht ihre Führer, auf die sie ausgerichtet wurden (ebd. Seite 96), beschimpfen sie die Propagandisten als dumm, rechtsradikal usw. ó Gesellschaft PT-MAGAZIN 3/2016 13 ■ Systemlösungen kundenspezifisch entwickelt & gefertigt Fordern Sie uns! WTK-Elektronik GmbH Bischofswerdaer Straße 37f, 01844 Neustadt/Sachsen Fon +49 (3596) 565 60, Fax +49 (3596) 565 709 info@wtk-elektronik.com, www.wtk-elektronik.com Kabelfertigung, Kabelkonfektionierung, Leiterplattenbestückung - auch in Kleinserien Finalist 2015