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P.T. MAGAZIN 03/2014

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

Karlsruhe und das F-Wort

Karlsruhe und das F-Wort Das Bundesverfassungsgericht äußert sich zu Outright Monetary Transactions und Mario Draghi legt die 8 flach Gesellschaft 14 (Montage: F. Enge OPS-Netzwerk/World Economic Forum / wikimedia) Aus deutscher Sicht gibt es gegen den entschlossenen Charme eines eleganten Italieners keine Rettung. Man sieht den jungen Schönling förmlich mit seinem Alfa über das grobe Pflaster auf die Piazza fahren, den Parkplatz vor dem Hause der Angebeteten ansteuernd, aussteigend, auf zarten Ledersohlen die Marmortreppen hinaufeilend, vorbei an den geschmiedeten Handläufen, und gerade noch gegen die wuchtige Tür klopfend schon Einlass findend, sogleich zwischen ihren duftenden Locken in den Armen Octavias versinkend. Als Mario Draghi am 6. September 2012 den Beschluss des Rates der Europäischen Zentralbank über die „Outright Monetary Transactions“ verkündete, öffnete er die geldpolitische Tür Europas in Richtung Unendlichkeit. Denn das unbegrenzte Aufkaufen von Staatsanleihen kennt ersichtlich schon rein begrifflich kein Halten. Was unbegrenzt ist, ist grenzenlos und also unendlich. Nichts anderes besagt schließlich auch der englische Name des Programms: „Outright“ ist gänzlich, ganz und gar, komplett, vorbehaltlos, völlig und vollständig. Die liegende 8 als Zeichen der mathematischen Analysis für die Unendlichkeit symbolisiert genau diejenige Funktion, die über alle Grenzen wächst. Als das Bundesverfassungsgericht nun verkündete, derartige Unendlichkeit mit den juristischen Maßstäben der Bestimmt-

heit nicht vereinbaren zu können, konnte dies folglich nicht verwundern. Denn eine Regel, die besagt, dass Unendliches namens „Aufkaufpotential“ mit Unendlichem namens „freie Staatsanleihen“ multipliziert noch im Ergebnis irgend rechtlich greif-, erfass- oder bestimmbar wäre, ist nun einmal logisch nicht mehr vertretbar. Das abschließende Volumen eines Eimers mit Loch im Boden ist schlechterdings nicht definierbar. Das Unendliche ist offensichtlich zu viel Bei aller bisherigen Zurückhaltung des deutschen Verfassungsgerichts erstaunt die Klarheit, mit der nun die – so wörtlich – „offensichtliche“ Kompetenzüberschreitung der Europäischen Zentralbank verbalisiert wird. Ein beschränktes Mandat und unbeschränkte Anleihekäufe: Das geht in der Tat offensichtlich nicht zusammen. Wie schallend die Karlsruher Ohrfeige für den italienischen Bankier allerdings tatsächlich ist, vermögen Nichtjuristen in der Vokabel von der Offensichtlichkeit kaum sofort erkennen. Denn das, was im gewöhnlichen Sprachgebrauch offensichtlich ist, ist es in juristischer Terminologie üblicherweise noch lange nicht. Für Gerichte kann manches Mal sogar das faktisch Unmögliche noch keine offensichtliche Rechtswidrigkeit begründen. Kurz: Die Latte der Offensichtlichkeit hängt in aller Regel juristisch so hoch, dass sie fast selbst wie eine liegende Acht aussieht. Fesseln für Draghi Über diese höchste aller hohen Latten allerdings schwebt das Bundesverfassungsgericht nicht nur einmal. Auch den Verstoß gegen das Verbot monetärer Haushaltsfinanzierung deklariert Karlsruhe als offensichtlich. Allenfalls dann könne sich noch anderes ergeben, wenn der Europäische Gerichtshof diese offensichtlichen Übergriffigkeiten des Liebhabers Octavias dadurch einhege, dass er ihm robuste eigene, europarechtliche Fesseln anlegte. Ob diese Disziplinierung des monetären Romeo allerdings zuletzt gelinge, lasse sich „derzeit“ nicht sicher abschätzen. Folglich werde die Bremsung des Drängenden erst dann als hinreichend oder nicht hinreichend Mit Tradition und Innovation ins Finale 2013! Bewährtes Wissen und Können in Verbindung mit neuester Technologie und ein sehr hoher Qualitätsanspruch, zeichnen unsere tägliche Arbeit und unsere Produkte aus. So gehen bei uns Fortschritt und Tradition Hand in Hand. Unsere Leistungen: Konzept und Entwicklung Konstruktion Qualitätsplanung Erprobung und Bemusterung Projektmanagement Serienfertigung 2013 Kunststofftechnik Backhaus GmbH Waldheimstraße 8 58566 Kierspe (Germany) Telefon (+49) 23 59 - 906 - 0 Telefax (+49) 23 59 - 75 79 E-Mail info@kb-backhaus.de www.kb-backhaus.de THERMO&DURO in FORM

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