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P.T. MAGAZIN 03/2012

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

Die Tagesschau des

Die Tagesschau des Grauens Was es zu verhindern gilt: Eine bitterböse Glosse von Carlos A. Gebauer Gesellschaft 2015: Horrornachrichten in der Tagesschaukulisse? Berlin, 30. Februar 2015. Guten Abend, meine Damen und Herren! In Berlin trat heute die von der Bundesregierung eingesetzte staatliche Deregulierungsbehörde zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Aufgabe der Kommission ist es, überflüssige gesetzliche Regelungen zu finden und Vorschläge zu deren Aufhebung zu unterbreiten. Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen bekannt wurde, vertagten sich die Mitglieder der Kommission nach einer mehrstündigen Sitzung, nachdem sie sich nicht auf eine gemeinsame Geschäftsordnung für ihre Arbeit hatten verständigen können. Türkei gegen Klima-Designing Wie ein Regierungssprecher heute am Rande der Bundespressekonferenz in Berlin einräumte, gibt es Streit innerhalb der Großen Koalition, wie die Frühlingstemperaturen für Deutschland im kommenden Jahr festgelegt werden sollen. Während die SPD eine gesamtdeutsche Durchschnittstemperatur von 18 Grad Celsius fordert, sprachen sich Vertreter der CDU/CSU für eine differenzierte Staffellösung, orientiert an Landesgrenzen, aus. Eine Parteisprecherin der Grünen verurteilte den politischen Streit über das staatliche Klima-Designing insgesamt und forderte mehr Bürgerbeteiligung. Außenminister Westerwelle ist unterdessen zu Gesprächen nach Wien und Warschau aufgebrochen, um Übergangsregelungen für die Wetterscheiden an Landesgrenzen zu erörtern. Die Europäische Kommission strebt an, die Temperaturen und den Niederschlag vom kommenden Jahr an zentral für das gesamte Gebiet der Union einheitlich festzulegen. Der türkische Landwirtschaftsminister hat inzwischen in Brüssel förmlich Protest gegen die für den kommenden Herbst geplante Extremberegnung Ostgriechenlands erhoben. (Foto: Wikimedia/CC-2.0/Juliane at de.wikipedia) Erstmals genauso viele Soldatinnen wie Soldaten getötet worden, eine erfreuliche Entwicklung. Jahresbericht Geschlechternivellierung Die Gleichstellungsbeauftragte der Bundesregierung hat heute ihren Jahresbericht zur Geschlechternivellierung vorgestellt. Demnach sind im vergangenen Jahr erstmals in der Geschichte der Bundeswehr weltweit genauso viele Soldatinnen wie Soldaten bei internationalen Friedenseinsätzen getötet worden. Die Staatssekretärin bezeichnete dies als eine erfreuliche Entwicklung. Kritisch merkte sie allerdings an, dass die Frauenquote bei dem Kampftaucherinnen inzwischen zu hoch ausfalle. „Ein sexistischer Hintergrund bei den noch immer überwiegend männlich besetzten Einstellungskommissionen ist nicht auszuschließen“, warnte die Beauftragte. Barrierefreier Dschungel Aktivisten der Bürgerinitiative „Grünfrieden“ haben heute Nachmittag in Bonn vor der Botschaft von Papua-Neuguinea demonstriert. Sie forderten die unverzügliche Einräumung eines gerichtlich einklagbaren Rechtes für jeden Ureinwohner ihres Heimatlandes auf Herstellung eines barrierefreien Dschungels bis spätestens 2018. BGH-Musterprozess zum Mieterschutz Mieter in Deutschland sind von heute an besser geschützt. Der Bundesgerichtshof gab in einem Musterverfahren einem Wohnungsmieter Recht, dessen Vermieter sich geweigert hatte, ihm kostenfrei ein Auto zur Verfügung zu stellen. In der Begründung führten die Richter aus, der Vermieter handele ansonsten pflichtwidrig, wenn er den Mieter in einer Wohnung leben lasse, von der aus er seine Arbeitsstätte nicht fußläufig erreichen könne. In einer ersten Stellungnahme bezeichnete der Deutsche Mieterschutzbund das Urteil als besonnen und ausgewogen. Der Vorstand des Haus- und Grundbesitzervereines äußerte sich zu der Entscheidung nicht mehr. Er ist unmittelbar nach dem Urteilsspruch geschlossen ausgewandert. Mutterfreie Zone rückt näher Mütter können ab dem 1. Januar 2017 den Umgang mit ihren Kindern verweigern, wenn hierdurch für sie das Risiko von Infektionskrankheiten begründet wird. Das Familienministerium sprach von einem bedeutenden Schritt zur mutterfreien Zone über den Kinderbetten. Die Gesundheitsministerin erwartet jährlich 100.000 elterliche Erkältungen weniger und somit eine Ersparnis von acht Millionen Krankheitstagen in den staatseigenen Betrieben. Vertreter der Bürgerinitiative „Väter gegen das Husten“ werteten das Gesetz als einen Teilerfolg. Sportwagen für die Dritte Welt Zahnärzte in Deutschland verdienen zuviel. Im Vergleich zu ihren Kollegen in Burkina-Faso ziehen sie relativ weniger Zähne, besitzen aber deutlich mehr Sportwagen. Die gewerkschaftseigene Ärzteorganisation „Körper, Zähne, Solidarität“ forderte eine staatliche Zwangsanleihe bei allen Nicht-Hartz-IV-Empfängern, um Sportwagen in die Dritte Welt liefern zu können. Dies werde durch kürzere, weil schnellere Behandlungsintervalle insbesondere im Äquatorialgürtel der allgemeinen Mundhygiene wichtige Impulse geben und stütze zudem die inländischen Sportwagenhersteller in der Krise. „Der Mensch wird die Erde mit seinen Haaren vernichten“, warnte Gore. Falschgeld legalisiert Barack Obama hat – wie soeben mitgeteilt wird – die Herstellung von Falschgeld legalisiert. Das private Drucken von US-Dollar-Noten ist demnach nicht mehr strafbar. Der Präsident erklärte, er erhoffe sich durch die geldpolitische Maßnahme kurzfristig nachhaltige wirtschaftliche Impulse weltweit. Meldungen, er habe zugleich angeordnet, sein eigenes Konterfei mit dem Satz „In Him we trust“ auf die Noten zu drucken, blieben zunächst unbestätigt. Der amerikanische Notenbankchef Ben Bernanke bemängelte, dass Obama weiterhin an der herkömmlichen Papierqualität des Dollars festhält. Kurzhaar für die Umwelt Al Gore hat heute im Cannes seinen neuen Film vorgestellt. „Eine verspätete Wahrheit“ erzählt die Geschichte von schädlichen Detergentien in westlichen Haarshampoos, die sich am Meeresgrund ablagern und die Erdumdrehung verlangsamen. „Längere Sonnenbestrahlung und längere, kältere Nächte werden die unausweichliche Folge dieses rücksichtslosen Umganges mit der Umwelt sein. Der Mensch wird die Erde mit seinen Haaren vernichten“, warnte Gore. Zwar sei auch möglich, dass der Shampooschaum die Erdumdrehung beschleunige. In diesem Falle müsse sein Film vielleicht noch in „Eine verfrühte Wahrheit“ umbenannt werden. Es bleibe aber keine Zeit, dies im Einzelnen zu ermitteln. Jedenfalls müsse sofort gehandelt werden. Die Sache sei für die Existenz der Menschheit zu ernst. „Wir müssen alle Frisuren kürzen und die abgeschnittenen Haare weltweit fair handeln“. Gore hat bereits eine eigene Haar-Börse für diesen Handel gegründet: „That will make my world turn over!“. Pfarrer vom Aussterben bedroht Die UNO hat den evangelischen Geistlichen auf die Liste der vom Aussterben bedrohten Lebewesen gesetzt. Immer mehr Bischöfinnen drängten in die Ämterinnen. Um Licht in diese Finsternis zu bringen, werde erwogen, Theologiestudenten den Besitz von Glühbirnen auch über das Jahr 2012 hinaus zu gestatten. – Fiat lux! ■ Über den Autor Carlos A. Gebauer ■ Rechtsanwalt Carlos A. Gebauer (geb. 1964) ■ bekannt als Strafverteidiger der RTL-Serie „Das Strafgericht“ und Autor freiheitlicher Themen in zahlreichen Print- und Online- Medien. Wann fordert die Bürgerinitiative „Grünfrieden“ das einklagbare Recht auf barrierefreien Dschungelzugang? Experten erwarten jährlich acht Millionen Kranken tage weniger durch mutterfreie Zone über den Kinderbetten. (Foto: Wikimedia/CC-2.0/ JJ Harrison (http://www.noodlesnacks.com)) (Foto: Wikimedia/CC-2.0/ Victoria Williams from West Palm Beach, USA) 16 P.T. MAGAZIN 3/2012 3/2012 P.T. MAGAZIN 17

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