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P.T. MAGAZIN 03/2011

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

Wirtschaft Als kleines

Wirtschaft Als kleines Beispiel sei an dieser Stelle nur erwähnt, dass der Umgang mit digitalen Medien, Fremdsprachen, Schach, Tanzen u.v.m. bereits zum Grundschulprogramm gehören. Im Unterschied zu vielen anderen nichtstaatlichen Schulen gibt es an den BIP-Mehlhornschulen von der ersten Klasse an Zensuren. Bilanz: Fast alle schaffen das Abitur Eine erste Bilanz konnte Prof. Mehlhorn ebenfalls vorlegen: Fast alle Schüler des Gründungsjahrgangs 1997/98 erwarben inzwischen das Abitur, und 90-100% der Schüler erhalten eine Empfehlung für das Gymnasium. ■ Der Mehrwert für die Familien ■ Schule als Lebensraum ■ ganzjährige Öffnungszeiten täglich von mindestens 7.00 bis 18.00 Uhr (bis auf die Weihnachtstage) ■ BIP Mehlhornschulen sind Ganztagsschulen/Schulen mit Hort ■ Entwicklung lebenslanger Freundschaften unter den Kindern ■ Hausaufgaben sind Schularbeiten und werden bis zum Ende der Grundschule in der Schule erledigt ■ Familienalltag ohne Schulstress © Bildungsagentur der Mehlhornschulen Ausgewählte Hauptergebnisse ■ 90 bis 100% aller Schüler des 4. bzw. 6. Schuljahres erhalten die Bildungsempfehlung zum Besuch eines Gymnasiums und bestehen, wo erforderlich, alle Aufnahmeprüfungen (alle unausgewählten Schüler des Jahrgangs 2008 bestanden den Intelligenztest als Hochbegabte zur Aufnahme in die Hochbegabtenklassen des Einstein-Gymnasiums in Neubrandenburg). ■ Fast alle Schüler der Schuljahresjahrgänge 1997 und 1998 zur Gründung der ersten Grundschulen erwarben inzwischen das Abitur. © Bildungsagentur der Mehlhornschulen Passgenaue Energie für den Mittelstand Der Mittelstand ist das Rückgrat der deutschen Wirtschaft – und trägt besonders schwer am steigenden Wettbewerbs- und Kostendruck. Grund genug, sich jetzt für einen Stromanbieter zu entscheiden, der Ihnen passgenaue Lösungen zu optimalen Konditionen bietet. Und der darüber hinaus ein kompetenter und verläss licher Partner in allen Fragen der Energieversorgung ist. Als Tochter eines Schweizer Energieversorgers ist Repower unabhängig vom deutschen Strom-Oligopol und beliefert speziell leistungsgemessene Unternehmen im Mittelstand. Sie haben also die Wahl – testen Sie uns jetzt und optimieren Sie Ihren Strombezug! Repower Deutschland GmbH Freistuhl 3 44137 Dortmund T +49 (0)23 1 206 406 0 F +49 (0)23 1 206 406 96 info.de@repower.com www.energie.repower.com 2/2011 P.T. MAGAZIN 37

Wirtschaft Regulieren statt Resignieren Why isn’t Wall Street in Jail? Die neue Blase Für eine strafrechtliche Aufarbeitung der Finanzkrise fehlt die juristische Infrastruktur „Why isn’t Wall Street in Jail?“, 1) fragte der „Rolling Stone“ vom 16.02.2011. Dieselbe Frage, auf deutsche Verhältnisse umformuliert, stellte der Autor dieses Artikels im Aufsatz „Strafrechtliche Aspekte der Asset Backed Securities“ in der Zeitschrift WISTRA. 2) Ulrich Jörges, Chefredakteur des „Stern“, griff die Forderung in seinem Kommentar „Die große Verschleierung“ auf und forderte ein Eingreifen der staatlichen Ermittlungsbehörden – ohne Erfolg. 3) Im Januar 2011 legte der US-Kongress nach der Befragung von 700 Zeugen und der Sichtung unzähliger Dokumente auf 633 Seiten seinen Abschlussbericht zu den Ursachen und Verantwortlichen der Finanzkrise vor. Dieser bestätigt die Einschätzung, dass das gesamte Geschehen kein unvorhergesehenes Ereignis, sondern das Ergebnis fehlerhaften und auch kriminellen Verhaltens war. Teile des Berichts gehen an Aufsichtsbehörden und Staatsanwaltschaften. Die Lage in Deutschland (Foto: © Rike/PIXELIO) Da es hierzulande keine Untersuchungskommission zur Finanzkrise gab, gibt es auch keinen Untersuchungsbericht, aus dem man Konsequenzen ableiten könnte. Die Staatsanwaltschaften sind in Deutschland Ländersache und weisungsgebunden. So ist es für keinen Landesjustizminister ein Problem, Ermittlungen, z. B. gegen Parteispender und Parteifreunde, zu verhindern. In Deutschland entstanden die meisten Verluste aus der Finanzkrise in den sieben größten Landesbanken 4) und in der von der staatlichen KfW kontrollierten IKB. Daher verantworten Spitzenpolitiker fast aller Parteien in deren Aufsichtsgremien das Kontrolldesaster im Vorfeld der Finanzkrise. Also gibt es nur eine Übereinstimmung, die zur „großen Verschleierung“, wie es Jörges treffend formulierte. Dabei sind die Schuldenprobleme aus der Finanz- und Wirtschaftskrise nicht „weg“, sondern in die Zukunft verschoben. Lag die gesetzliche Schuldengrenze der USA Ende 2008 noch bei 10,615 Bio. Dollar, erreichte im März 2011 die neue gesetzliche Schuldengrenze 14,3 Bio. Dollar. In Deutschland stieg die Verschuldung zum Ende 2010 auf fast 2 Bio. Euro, gerechnet ohne die Schulden aus Pensionszusagen oder Schattenhaushalten. Die jetzige „Stabilität“ nebst „Konjunktur“ beruht auf einem einfachen Trick: Die Staatshaushalte verschulden sich zwar immer mehr, aber die zur Erhöhung der Verschuldung herausgegebenen Anleihen werden durch die Notenbanken aufgekauft, soweit sich kein anderer Käufer findet. Den anderen Teil der Staatsschulden übernehmen die Banken durch Kredite und besitzen so ein Druckmittel in Richtung künftige Bankenrettung. Innerhalb der EU hat Deutschland nun auch rechtlich den Lastenausgleich für marode EU-Länder übernommen, zuletzt in Höhe von 700 Mrd. Euro im Februar 2011. 5) Also baut sich eine neue Blase auf, die die Blase, deren Platzen die Finanzkrise auslöste, in der Größe bei weitem übersteigt. Strukturen der Ineffizienz Bisher erörterte Regulierungen erfolgten mit Rücksicht auf die Finanzwirtschaft gar nicht oder halbherzig. Das lehrt uns für die Zukunft, dass Analysen und Regulierungsmaßnahmen, die den Krisen funktionslogisch nachgeschaltet sind, ähnlich folgenlos bleiben. Für eine strafrechtliche Aufarbeitung fehlt die polizeiliche und juristische Infrastruktur. Für eine zivilrechtliche Aufarbeitung (Verjährung: ein bis drei Jahre) gilt dasselbe. Es gibt im Schnitt keine ernsthaften Erfolgsaussichten für Strafanzeigen und Schadensersatzprozesse, denn der „Schutz“ ist obrigkeitsstaatlich dominiert. Die Verantwortung zur Kontrolle liegt bei ineffizienten Aufsichtsbehörden. Bildlich gesprochen, muss die Verbrecherbande geplante Straftaten rechtzeitig und vollständig anmelden. Wenn nicht, sehen die Kerngesetze des Kapitalmarktrechts (Verkaufsprospektgesetz, WpHG, Börsenzulassungsverordnung) Bußgelder zwischen 50.000 und 500.000 Euro vor. Dagegen 38 P.T. MAGAZIN 3/2011

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