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PT-Magazin 01_2016_Immer wieder Neues wagen

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

12,44 Millionen Euro

12,44 Millionen Euro Buße Das Bundeskartellamt verfolgt Kooperationen zur Abwendung von Millionenverlusten und ignoriert Geheimabkommen zu verbotener Staatsfinanzierung in Billionenhöhe. Mitteldeutschland PT-MAGAZIN 1/2016 48 Spricht die Wirtschaftstheorie vom „Kern eines Marktes“, ist der Bereich gemeint, in dem alle Konkurrenten profitabel wirtschaften können. Ist dieser Kern „leer“, so lässt sich in einem Markt insgesamt kein Geld (mehr) verdienen – selbst wenn einzelne Unternehmen nach wie vor Gewinne machen. Prof. Hermann Simon, dessen publizistisches Werk 2012 als „Mittelstands-Buch der Oskar-Patzelt-Stiftung“ ausgezeichnet wurde, prognostizierte schon Mitte der 90er Jahre, dass in vielen modernen Märkten böse Überraschungen im Sinne eines leeren Kerns warten. Kein Geld mehr auf der Straße Das ist im Bereich der Anzeigenblätter passiert. Noch in den 90ern lag dort „das Geld auf der Straße“. Doch seit zehn Jahren stirbt das Geschäft unaufhaltsam. Das liegt an neuen Märkten wie Web2.0 und an „veränderten Zeiten“. Als Bundestag und Bundesrat den Mindestlohn einführten, sah Geschäftsführer Helmut Lanio für den „WochenSpiegel Sachsen“ keine wirtschaftliche Perspektive mehr. Das Blatt wurde eingestellt. Doch selbst wenn in einem leeren Markt kein Gewinn mehr erwirtschaftet wird, können die Unternehmen nicht einfach „aufhören“. Denn wer Investitionen für verloren erklärt, verschlechtert seine Bilanz und damit seine Kreditwürdigkeit. Das Unternehmen könnte ins Kippen kommen. Stattdessen sollten kooperative Lösungen gesucht werden. Kartellamt schlägt zu Das geschah auch in Sachsen. Doch gerade in dieser Situation blockierte das Quelle: Wochenspiegel/Bundeskartellamt Bundeskartellamt mit massivem Einsatz von Polizei, Hausdurchsuchungen, Aufforderung zu gegenseitiger Denunziation und letztlich Verhängung von 12,44 Millionen Euro Geldbuße gegen die Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG („Freie Presse“), die Dresdner Druck & Verlagshaus GmbH und Co. KG („Sächsische Zeitung“) sowie die WM Beteiligungs- und Verwaltungs-GmbH & Co. KG aus Monschau (Weiss-Gruppe, „Wochenkurier“). Diese Verlage konkurrierten ursprünglich mit den Anzei- www.susa-sauer.de PREISTRÄGER Großer Preis des MITTELSTANDES Wir sind ... Ihr Partner zur Herstellung von Präzisionsdrehteilen von d=5 bis d=200 mm für die Fahrzeugindustrie, Maschinen- und Bergbau, Hydraulik u.a. SUSA S. Sauer GmbH & Co. KG An der Niedermühle 4 01257 Dresden Tel.: +49-351-28166-91 Fax : +49-351-28166-80 Unser Plus... stark in Quali tät und Leistung beim Drehen, Fräsen, Schleifen, Räumen, Honen, Thermisch Entgraten und Tiefl ochbohren mit moderner CNC-Maschinentechnik

cb B A U E R D A S B E S O N D E R E E T W A S R genblättern „Sächsischer Bote“ und „Wochenspiegel Sachsen“. Die seit 2013 in mehreren Krisensitzungen der Konkurrenten vereinbarte Einstellung von Blättern und den Verkauf von Medien aneinander wertete das Kartellamt als verbotenen „Abkauf von Wettbewerb“. Andreas Mundt, der Präsident des Kartellamtes: „Durch die Einstellung von jeweils einem der konkurrierenden Anzeigenblätter wurden die Verbreitungsgebiete Dresden und Chemnitz untereinander aufgeteilt. Die Unternehmen wollten so den bislang untereinander bestehenden Wettbewerbsdruck umgehen.“ Da stellt sich in einem leeren Markt die Frage: Was hätten die denn sonst tun sollen? Inzwischen wurde das Kartellverfahren zwar „einvernehmlich beendet“. Ein Teil der ursprünglichen Vorwürfe des Bundeskartellamts wurde fallen gelassen. Staatsfinanzierung zu betreiben. Die Nullzins-Politik entwertet und enteignet die Groschen der Sparer. Das jahrzehnteund jahrhundertelange Geschäftsmodell ganzer Branchen (Versicherungen, Pensionskassen) wurde geschreddert. In Milliardenhöhe wurden Bürger und Verbraucher bereits geschädigt. Wo bleibt da das Verfahren des Kartellamts? Wo bleibt der Aufschrei der gewählten Parlamentarier? Wo bleiben die Gegenmaßnahmen der Ministerien? Der Offenlegungskampf ums Ende der Geheimniskrämerei bei TTIP wirkt lächerlich, wenn zugleich bis Dezember ein „Agreement on Net Financial Assets“ (Anfa) zwischen EZB und nationalen Notenbanken geheim gehalten wird! Brüssel und Berlin regulieren in die reale Wirtschaft und die Finanzmärkte, bis sich nichts mehr dreht - aber EZB und nationale Notenbanken drehen weiter das große Spekulationsrad! PT-MAGAZIN 1/2016 TANA: There Are Thousands Alternatives! Aber das bedeutet ja nicht, dass die Entscheidung des Bundeskartellamts „alternativlos“ gewesen wäre. Im Gegenteil. Eigentlich soll doch das Kartellamt verhindern, dass marktbeherrschende Unternehmen ihre Stellung missbrauchen, den Wettbewerb aushebeln und dann Verbrauchern und Käufern überhöhte Monopolpreise aufdrücken. Davon kann ja im Fall der Anzeigenblätter keine Rede sein. Im Gegenteil. Hier richteten die Absprachen hier keinerlei Schaden an, sondern waren sogar volkswirtschaftlich nützlich: Verbraucher mussten eine Zeitung weniger entsorgen und Firmen konnte Verluste reduzieren und verbliebene Arbeitsplätze in anderen Bereichen sichern. Das soll ein Fall fürs Kartellamt sein? Geschredderte Pensionen Eine zweite Frage drängt sich auf: Wie erklärt sich der folgende Widerspruch: Kleine lokale Anzeigenblätter dürfen sich nicht gegenseitig retten, obwohl sie kurz vor der Pleite stehen. Doch die Europäische Zentralbank (EZB) kauft im Verbund mit nationalen Notenbanken der Eurozone in Billionen(!)höhe Staatsanleihen auf um verdeckt unerlaubte Prinzipien- und Wertetreue unverzichtbar Seit Jahren schürt Mario Draghi ständig die Deflationsangst, um seinen Billionenpoker zu begründen. Seit Jahren widerspricht ihm Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, zum Beispiel im Interview mit der „Berliner Zeitung“: „Von der oft beschworenen Deflationsspirale sind wir weit entfernt.“ Schon im Jahr 2012 hat die Oskar-Patzelt-Stiftung dem Bundesbankpräsidenten für seine standhafte Verteidigung der geldpolitischen Grundsätze der Bundesbank, insbesondere der Unabhängigkeit der Notenbanken von der Fiskal- und Haushaltspolitik die Auszeichnung „Wirtschaftsförderer des Jahres“ verliehen. Denn Geldwertstabilität sorgt dafür, dass die Marktwirtschaft besser funktioniert, ist die Grundlage verlässlicher Kalkulationen und nachhaltiger Investitionen und schützt die Geldvermögen der Sparer. Stabilitätspolitik ist Sozialpolitik im besten Sinne. „Gerade aus der Perspektive des unternehmerischen Mittelstandes als Rückgrat der deutschen Wirtschaft ist Prinzipien- und Wertetreue in der aktuellen Zeit unverzichtbar.“, so die Laudatio damals. ó Helfried Schmidt Luxuriöse Textilkreationen Curt Bauer GmbH

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