P.T. MAGAZIN 01/2012

Ist Demokratie möglich?

Ist Demokratie möglich? Prof. Christiane Bender und Prof. Elmar Wiesendahl im Interview mit dem P.T. Magazin über das eherne Gesetz der Oligarchie Gesellschaft Verkommt der Bundestag zum Spielplatz elitärer Parteioligarchen? Prof. Dr. Christiane Bender und Prof. Dr. Elmar Wiesendahl schreiben in ihrem gemeinsamen Artikel „‘Ehernes Gesetz der Oligarchie‘: Ist Demokratie möglich?“, der in der APuZ (44-45/2011) erschien, dass echte Demokratie nicht möglich sei. Die Herrschaft der Wenigen sei schon durch das Repräsentationsprinzip begünstigt, Netzwerke und Klüngeleien in den Führungsetagen verstärken diesen Trend. Die politische Elite grenzt sich so von der Basis ihrer Parteien ab, immer (Foto: Ralf Kellershohn/www.sxc.hu) mit der Motivation, die persönliche Macht zu sichern. Auch Wahlen können diese Prozesse nicht durchbrechen. Hält die Demokratie den oligarchischen Tendenzen stand? Das P.T. Magazin hat genauer nachgefragt: P.T.: Von Stuttgart 21 bis Occupy Frankfurt: Die kritische Phase der Demokratie der heutigen Tage ist offensichtlich. Ist das ein natürlicher Prozess, dem sich jede Herrschaftsformen irgendwann stellen muss oder ist die Demokratie schlicht im Scheitern begriffen? C.B./E.W: Im Gegenteil: Nur in der Demokratie sind solche Formen des Protests überhaupt möglich, ohne dass Teilnehmer Repressalien fürchten müssen. Stuttgart 21 und Occupy Frankfurt beleben die Demokratie. P.T.: Warum ist die Demokratie eine so wichtige Errungenschaft für die Völker dieser Welt, wenn sich auch bei dieser Herrschaftsform Eliten nicht vermeiden lassen und das Volk aus den Machtzentren heraus gehalten wird? C.B./E.W: Demokratie ist dem Ideal nach unmittelbare Selbstbestimmung des Volkes. Sie hebt den Unterschied zwischen Beherrschten und Herrschenden auf. Sie ermöglicht die Existenz freier und gleicher Bürger und Bürgerinnen. Gleichwohl ist Elitenbildung nicht zu vermeiden, denn die Regierungsgeschäfte können nicht von der Gesamtbürgerschaft ausgeübt werden. P.T.: Wenn die Elitenbildung ein natürlicher Prozess ist, ist dann nicht auch die natürliche Herrschaftsform für die Menschheit undemokratisch? Mathias Normann Spedition www.spedition-normann.de Preisträger 2010 „Großer Preis des Mittelstandes“ - Mitnahmestapler - Schwertransporte - Kranservice - Einbringservice - Maschinenumzüge - Logistiklösungen - Inhouseservice - Lagerung - Logistik, Lagerung und Transport von Schüttgütern 14 P.T. MAGAZIN 1/2012

C.B./E.W: Elitenbildung geht aus der Übertragung der Selbstbestimmungsrechte auf gewählte Politiker hervor. Dies erzeugt Stellvertreter-Demokratie. Sie ist nicht undemokratisch, solange Stellvertreter kontrolliert und abgewählt werden. P.T.: Sie zitieren Robert Michels: Eine starke Organisation fordert eine starke Führung – Muss man sich stets entscheiden zwischen einer starken Regierung und der Partizipation des Volkes? C.B./E.W: Nein. Wenn eine starke Regierung im Interesse der Bürger und Bürgerinnen handelt, dient das der Demokratie. Partizipation des Volkes ist ein Korrektiv, erschwert das Regieren, führt aber nicht zu einer schwachen Regierung. P.T.: Ist eine demokratischere Herrschaftsform möglich, als die Demokratie selbst? C.B./E.W: Nein. Demokratie ist nicht zu steigern. Sie muss nur ein Höchstmaß an Teilhabe der Bürger und Bürgerinnen ermöglichen und die gewählten Eliten dürfen sich nicht verselbständigen. P.T.: Der stärkste Grund für die Elitenbildung ist die Gier nach Macht und deren Erhalt. Welches Instrument könnte dieses Streben unterbinden, bzw. einschränken? C.B./E.W: Elitenbildung ist einerseits notwendig, andererseits ermög licht sie Machtmenschen den Weg nach oben. Einmal oben, wollen Eliten an der Macht bleiben. Um deren Machtstreben zu begrenzen, bedarf es demokratischer Fesseln, wie beispielsweise der Möglichkeit zur Abwahl oder der Befristung ihrer Amtszeit. P.T.: Michels glaubt, eine Reform der Parteien sei notwendig. Können die innerparteilichen Strukturen überhaupt aufgebrochen werden? Und wenn ja, wie? C.B./E.W: Elitenbildung und Oligarchisierung gehen Hand in Hand. Ein Gegengift besteht in der Stärkung innerparteilicher Demokratie wie der direkten Wahl der Führung und auch hier der Ämterbegrenzung und -befristung. Die innerparteiliche Demokratie lebt vom aktiven Engagement ihrer Mitglieder. P.T.: Politiker schotten sich ihren Wählern ab, selbige sind frustriert, wir haben eine Krise der Demokratie. Kann die Demokratie reformiert werden? C.B./E.W: Die Selbstbezogenheit und Bürgerferne der Politiker erzeugt eine Vertrauenskrise der Demokratie. Mehr Möglichkeiten direkter Demokratie können dieser Entfremdung entgegenwirken. Elitenversagen kann Demokratie gefährden. n Boris Kunofski Interviewpartnerin n Prof. Christiane Bender ist Professorin für Soziologie an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg Interviewpartner n Prof. Dr. Elmar Wiesendahl ist Professor und Geschäftsführer der Agentur für politische Strategie Hamburg Warme Füße – kühler Kopf! DiE infraroT- SCHrEiBTiSCHHEizunG Wohlige Wärme, geringe Heizkosten, mehr Behaglichkeit – mit der innovativen Schreibtischheizung kann sich jeder sein individuelles Arbeitsklima schaffen. Ideal für die Übergangszeit und für die Heizperiode: Auch auf 19 Grad abgesenkt bleibt die gefühlte Temperatur bei circa 22 Grad. Und: Die Infrarotheizung wärmt den Körper, nicht aber die Luft. So wird es behaglich am Arbeitsplatz. Für nur 3 bis 5 Cent pro Stunde. Macht sich schon nach kurzer Zeit bezahlt! Mehr als 70 Prozent Kostenersparnis gegenüber konventioneller Heizung oder Heizlüftern. Mauser Sitzkultur GmbH & Co. KG Erlengrund 3 34477 Twistetal-Berndorf Germany fon +49 (0) 5631 50514-0 fax +49 (0) 5631 50514-44 info@mauser-sitzkultur.com www.mauser-sitzkultur.com 1/2011 P.T. MAGAZIN 15