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PT-Magazin_5_2016

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

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Wirtschaft PT-MAGAZIN 5/2016 © ThomBal / Fotolia 36 Prenzlau mit Windpark „Das geht doch nicht!“ EEG-Reform macht Schluss mit Überrenditen bei der Windkraft Bundestag und Bundesrat haben das EEG 2017, das Strommarktgesetz und die Digitalisierung der Energiewende beschlossen. „Mit einem umfangreichen Gesetzespaket schlägt Deutschland ein neues Kapitel der Energiewende auf“, so Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel in seiner Begründung vor dem Deutschen Bundestag. Wirklich ein neues Kapitel der Energiewende? „Die drei Gesetze machen den Umbau unserer Energieversorgung planbar, kosteneffizient und nachhaltig erfolgreich. Die Politik hat damit die verschiedenen Elemente der Energiewende stimmig zusammengeführt und für die Zukunft gerüstet. Aus den vielen Puzzleteilen erneuerbare Energien, Strommarkt, Energieeffizienz, Netze und Digitalisierung ist ein konsistenter Gesamtrahmen für die Energiewende geworden. Wir haben alle wesentlichen Rahmenbedingungen geschaffen, damit die nächste Phase der Energiewende beginnen kann“. Der Bundeswirtschaftsminister muss sich künftig an diesen Aussagen messen lassen. Erneuerbaren-Ausbau auf wettbewerbliche Ausschreibungen umstellen Die gute Botschaft vorangestellt, da so vom zuständigen Bundeswirtschaftsminister verkündet: Das neue EEG läutet die nächste Phase der Energiewende ein – und die ist ein Paradigmenwechsel: Die Vergütungshöhe des erneuerbaren Stroms wird ab 2017 nicht wie bisher staatlich festgelegt, sondern durch Ausschreibungen am Markt ermittelt. Und für Gabriel ist die EEG-Novelle 2017 von zentraler Bedeutung, damit Energie für alle sicher und bezahlbar bleibt. „Das EEG war ein Technologiefördergesetz, das eine Nischentechnologie fördern wollte“, erklärte Gabriel vor der Abstimmung im Bundestag. Wenn Gabriel allerdings fortführt: „Jetzt sind die Erneuerbaren die bestimmende Säule des Strommarktes“, dann verkennt er wohl, dass zwar der Anteil an der Erzeugung in der Kurve nach oben tendiert, aber die Versorgungssicherheit allein damit in Deutschland nicht gesichert

PT-MAGAZIN 5/2016 „Laut Gebriel müsse der Strommarkt nun fit gemacht werden für die Erneuerbaren und die Erneuerbaren fit für den Markt. Deshalb sollen sich die erneuerbaren Energien nun dem Wettbewerb stellen, über Ausschreibungen. “ werden kann. Noch über Jahrzehnte wird unsere Stromversorgung den Mix aus konventionellen und erneuerbaren Energieträgern benötigen. Laut Gabriel müsse der Strommarkt nun fit gemacht werden für die Erneuerbaren und die Erneuerbaren fit für den Markt. Deshalb sollen sich die erneuerbaren Energien nun dem Wettbewerb stellen, über Ausschreibungen. Damit will man einen kosteneffizienten, kontinuierlichen und kontrollierten Ausbau gewährleisten. Und zudem sicherstellen, dass die Akteursvielfalt – für den Minister ein Markenzeichen der Energiewende – erhalten bleibt: Bürgerenergiegesellschaften werden erstmals im Gesetz definiert und können unter erleichterten Bedingungen an den Ausschreibungen teilnehmen. Ausgeschrieben wird die Vergütungshöhe für Windenergie an Land und auf See, Photovoltaik und Biomasse. Kleine Anlagen sind von den Ausschreibungen ausgenommen – ihre Betreiber erhalten auch weiterhin feste Fördersätze. So werden Investitionen staatlich gestützt, mittelständische Unternehmer aus anderen Wirtschaftszweigen können davon nur träumen. Gegenstimmen Gegenstimmen zum gerade beschlossenen EEG 2017 lassen nicht lange auf sich warten. Nachvollziehbar, wenn eine über Jahre einträgliche staatliche Subventionierung nun zurückgefahren wird. So äußert sich Hermann Falk, Geschäftsführer des Bundesverbands Erneuerbare Energie (BEE): „Der mit dem EEG 2017 vorgenommene Systemwechsel hin zu Ausschreibungen ist ein deutlicher Rückschlag für die dezentrale Energiewende. Bislang war das EEG der Motor für den Ausbau sauberer Energien, mit der heutigen Reform dient es dagegen in erster Linie der Bewahrung fossiler Energieträger und der deutlichen Drosselung beim Tempo der Energiewende.“ In die gleiche Kerbe schlägt die Erklärung des Solarenergie-Fördervereins Deutschland: „Der Deutsche Bundestag hat mit der Verabschiedung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2017) die Kapitulationsurkunde vor der alten Energiewirtschaft unterzeichnet. Die Arbeitsplätze der Wind- und Solarbranche sollen geopfert werden, damit die fossilen und atomaren Kraftwerke noch einige Jahrzehnte länger laufen können. Der Bundestag hat die Proteste von Umweltschutzorganisationen ignoriert, die auf die Dringlichkeit von Klimaschutzmaßnahmen gepocht hatten.“ Solche Aussagen sollte man als Unternehmer wohl besser nicht kommentieren. Wechsel zu Ausschreibungen belohnt kostengünstige Projekte Die Antwort auf solche Verlautbarungen kann nur lauten: Es ist eine gute Nachricht, dass die Förderung der erneuerbaren Energien endlich auf Ausschreibungen umgestellt wird. Diesen Schritt hätte man sich schon viel früher gewünscht. ˘ Partner | schafft | Perspektiven International tätig - der Region verbunden ITK Engineering AG – Software- und Systementwicklungspartner » Bei ITK Engineering – der Ingenieurgesellschaft für Technische Kybernetik – feilen wir gemeinsam an kundenspezifischen Entwicklungs projekten rund um Embedded Software für die Automobilindustrie, die Luft- und Raumfahrt sowie die Medizintechnik. Vertrauensvoll miteinander umgehen und Verantwortung übernehmen sind Werte, die uns als Arbeitgeber am Herzen liegen und sich in unserer Verbundenheit zur Region widerspiegeln. www.itk-engineering.de

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