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P.T. MAGAZIN 05/2013

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

Wirtschaft (Foto:

Wirtschaft (Foto: Wikimedia Commons, Frank Vincentz, GNU 1.2) Müllmoneten für Kitas Kollateralschäden in der Recyclingwirtschaft Gut ein Jahr nach dem in Kraft treten des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes zieht Prof. Justus Haucap, Mitglied der Monopolkommission und Direktor des Instituts für Wettbewerbsökonomie der Universität Düsseldorf, eine niederschmetternde Bilanz. So könne das privatwirtschaftliche Recycling untersagt werden, wenn es nicht wesentlich leistungsfähiger ist, als die Angebote der Kommunen. Hier werde das Prinzip der freiheitlichen Ordnung auf den Kopf gestellt. Nach dem Grundsatz der Berufsfreiheit sollte sich jeder wirtschaftlich betätigen können. „Das gilt beim Recycling nicht mehr. Jetzt müssen Unternehmen nachweisen, dass sie es besser können als eine Kommune, die das mit Hilfe von Steuergeldern macht“, sagt Haucap im Interview mit bloggercamp.tv. Solche Beschränkungen gebe es eigentlich nur dort, wo es um Leib und Leben geht. In der Recyclingwirtschaft liege die Motivation der Kommunen aber anders: „Es soll mehr Geld in die Kasse kommen.“ Kommunen bewegen sich in einer Grauzone Mit dem sehr schwammigen Begriff der höheren Leistungsfähigkeit bewege man sich in einer Grauzone. „Das öffnet den Kommunen Tür und Tor, private Unternehmen zu verdrängen, um selbst das Geld zu verdienen.“ Es werden Recyclingbetriebe vom Markt gefegt, die das Geschäft schon seit Jahrzehnten machen – etwa bei der Altmetall-Sammlung. Nicht stichhaltig sei das Argument vieler Bürgermeister, mit den Mehreinnahmen die Müllgebühren zu senken. „Den fehlt generell an allen Ecken und Kanten das Geld. Steuerlich gibt es nur einen begrenzten Spielraum, um die Löcher in den kommunalen Kassen zu stopfen. So will man das eben über Monopole erwirtschaften“, erläutert Haucap. Über Monopolpreise bei Abfall oder Wasser solle das Geld reingeholt werden, um beispielsweise Kitas zu finanzieren. „Das ist eine intransparente Querfinanzierung, die einem demokratischen Prozess nicht zuträglich ist. Das sind verdeckte Finanzierungen. Man schädigt die mittelständischen Verwerter, die mit sehr viel Initiative eine Infrastruktur in einer Zeit aufgebaut haben, wo das noch ein sehr risikoreiches Geschäft war. Hier entstehen Kollateralschäden, über die man einfach hinweg stampft“, kritisiert der Düsseldorfer Wirtschaftswissenschaftler. Werden auch Eisdielen, Bäckereien und Supermärkte verstaatlicht? Mit der gleichen Argumentation können die Kommunen auch Eisdielen und Bäckereien verstaatlichen. „Es gibt sogar Vertreter des Städtetages, die Supermärk te zur Daseinsvorsorge zählen und in kommunaler Regie führen wollen“, sagt Haucap. Generell sei der Fehler gemacht worden, zu viel in Müllverbrennungsanlagen zu investieren. Jetzt gebe es Überkapazitäten und da sei das Recycling kontraproduktiv. Dumpingpreise für die Verbrennung von Abfall sollen die Öfen wieder Prof. Justus Haucap (Foto: Düsseldorfer Institut für Wettbewerbsökonomie) auslasten. Eigentlich ein Fall für das Bundeskartellamt, so Haucap. Dann müssten aber auch Ross und Reiter von den mittelständischen Unternehmen genannt werden, damit die Wettbewerbshüter auch tätig werden können. Das Kartellamt verfüge nicht über ausreichende Kapazitäten, um alle Müllpreise in Deutschland zu ermitteln. Ratsam seien auch Vertragsverletzungsverfahren über die Europäische Union. Dort nehme man keine Rücksicht auf die Interessen der Bürgermeister – im Gegensatz zum Bundesrat. Kein Ministerpräsident lege sich gerne mit den Kommunen an. Kommunen können machen, was sie wollen Auch die Monopolkommission könnte über ein Sondergutachten tätig werden, betont Haucap: „Uns kann niemand reinreden und die Bundesregierung ist verpflichtet, zu diesen Gutachten öffentlich Stellung zu beziehen. Das kann nicht einfach in der Schublade verschwinden. Auch der Bundestag muss sich damit befassen.“ Fragwürdig sei die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) rechtfertigt die Novelle mit dem Argument, dass die Bürgerinnen und Bürger eine andere Partei wählen könnten, wenn ihnen die Gebühren zu hoch sind. „Das ist eine fadenscheinige Position. Bei Kommunalwahlen stehen einzelne Themen nicht zur Wahl, resümiert Haucap. n Gunnar Sohn, www.ne-na.de Opwerk.de - Ihre neue Plattform rund um die Oskar-Patzelt-Stiftung Informieren, präsentieren, kommunizieren – werden Sie Teil von opwerk.de Der Gedanke, der opwerk.de zu Grunde liegt, ist die Idee eines Netzwerks speziell für kleine und mittelständische Betriebe mit direkter Verbindung zu allen weiteren Initiativen der Oskar-Patzelt-Stiftung. DREI ADRESSEN – EIN ADRESSAT Unter der bisherigen Domain kompetenznetz-mittelstand.de konnte sich das von der Oskar-Patzelt-Stiftung initiierte Netzwerk für mittelständische Unternehmen bereits deutschlandweit etablieren. Diese Plattform sollte nun direkt mit den anderen Stiftungsprojekten, dem „P.T. Magazin“ und der Verleihung des „Großen Preis des Mittelstandes“, kombiniert werden. Das „P.T. Magazin“ erscheint sowohl als Printausgabe als auch online. Die direkte Anbindung der Zeitschrift an opwerk.de stellt den Lesern alle Nachrichten zu wirtschaftlich relevanten Themen und aktuelle Informationen zur Stiftung gebündelt zur Verfügung. Da das Kompetenznetz bereits als Organisationsplattform für Nominierung und Teilnahme am renommierten Wettbewerb um den „Großen Preis des Mittelstandes“ fungierte, lag es nahe, auch diese Websites zusammenzuschließen. Diese anspruchsvolle und spannende Aufgabe oblag unserem Hamburger comm-press-Team. EIN KONZEPT – EINE WEBSITE Um einen möglichst hohen Komfortgrad für interessierte und engagierte User zu generieren, sollte mit der Realisierung von opwerk.de eine repräsentative Plattform entstehen, die alle Funktionalitäten in einem Konzept zusammenführt. Um sowohl Einzelunternehmern, als auch größeren Betrieben den bequemen – und optisch ansprechenden – Zugang zu allen Aktivitäten zu emöglichen, waren aufwändige Anpassungen und komplexe Migrationsprozesse nötig. Durch das Verbinden der drei einzelnen Websites entstanden weiterhin völlig neue Anforderungen an den Server, der hohe Nutzerzahlen und extrem viele Prozesse gleichzeitig verarbeiten muss. Die adäquate Umsetzung der anerkannten und erfolgreichen Projekte der Oskar-Patzelt-Stiftung in einer einzigen Website war für uns weit mehr, als nur ein Auftrag. Es war die Herausforderung, das positive Image der Stiftung – welche mit dem „Großen Preis des Mittelstandes“ eine höchst anerkannte Auszeichnung im Wirtschaftsleben geschaffen hat – mit maximaler Funktionalität und einer komfortablen Handhabung zu verknüpfen. BEWÄHRTES KNOW-HOW… Um diese Herausforderung zu meistern, basiert opwerk.de auf dem CMS Drupal. Dies erlaubte uns den Einsatz zahlreicher vorgefertigter Module, die dennoch Raum für individuelle Anpassungen im Sinne der Stiftung ließen. Somit konnten unsere erfahrenen Entwickler noch intensiver auf Kundenwünsche eingehen. Denn zu commpress gehören nicht nur IT-Experten sondern auch ausgebildete SCRUM-Master. … DYNMISCHE ANPASSUNG! Mit SCRUM setzen wir auf eine agile Projektmanagementmethode, die sich durch eine klare Rollen- und Aufgabenteilung in einzelne Arbeitspakete auszeichnet. Die Umsetzung dieser Pakete erfolgt in systematisch geplanten „Sprints“. Am Ende dieser ein- bis zweiwöchigen Phasen steht ein vollendeter Projektteil, der unseren Kunden eine stetige Kontrolle über den Projektfortschritt und eventuell noch erforderliche Anpassungen liefert. So erzeugen wir einen strukturierten und dynamischen Workfl ow, der sich stets neu an Kundenwünschen orientiert und eine offene Kommunikation sichert. Dank dieser transparenten Arbeitsweise freuen wir uns, das Projekt opwerk.de mit all seinen Facetten im Sinne der Oskar-Patzelt-Stiftung erfolgreich abgeschlossen zu haben. 44 P.T. MAGAZIN 5/2013 comm-press GmbH Altonaer Poststraße 9a | 22767 Hamburg | +49 (40) 350 80 130

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