P.T. MAGAZIN 05/2011

Gesellschaft Back in the

Gesellschaft Back in the GDR Vera Lengsfeld erlebt eine energiepolitische Fraktionstagung als Dialog der Abzocker DDR-Propaganda-Plakat von 1985. Sozialistische Planwirtschaft führt immer zur Diktatur. Die CDU/CSU Bundestagsfraktion hatte eingeladen und über 200 Erneuerbare-Energien- Vertreter waren in den Reichstag gekommen, zum „Energiepolitischen Dialog“ über die „Umsetzung des Energiekonzepts“. Auf den ersten Blick glaubte ich, auf einer Versammlung von Industriebossen zu sein, in die sich ein einzelner Waldschrat verirrt hatte, der an seinem alternativen Outfit festhielt. Die Öko-Lobbyisten haben längst Wallekleider, Latzhosen und Jesuslatschen abgelegt. Die Damen erschienen Coiffeur- gestylt in Designerkostümen, die Herren in dunklen Maßanzügen , komplettiert von handgenähten Schuhen. Die neureiche grüne Elite hat kein Problem mit dem Luxus, so lange er auf sie beschränkt bleibt. Nur an den verkniffenen Mundwinkeln erkennt man die Überzeugungstäter von einst. Planwirtschaft pur (Foto: Wikipedia/Hajotthu) Das erste Impulsreferat hielt der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium Homann. Es war eine Zeitreise. Seit den realsozialistischen Tagen unseligen Angedenkens habe ich nicht mehr einen solchen planwirtschaftlichen Vortrag vernommen, mit allem, was dazu gehört, realitätsfernen Planzielen, samt Festlegungen, wodurch sie zu erreichen seien. Ganz wohl war dem Beamten nicht dabei, deshalb riss es ihn zu einigen brisanten Aussagen aus dem wirklichen Leben hin: „Die finanziellen Folgen der Energiewende seinen unabsehbar“, es gäbe „keine belastbaren Zahlen“, was das alles kosten würde, „nicht einmal Schätzungen“. Er referierte über den politischen Beschluss, den Ausbau der Erneuerbaren Energien zu forcieren und wies gleichzeitig darauf hin, dass die Netzkapazität für die bereits installierte Leistung längst nicht mehr ausreicht. Das heißt, der forcierte Ausbau der „Erneuerbaren“ wird kaum ein anderes Resultat haben, als das gegenwärtige Netzchaos noch zu verstärken. Sozialistisches Muster Jede verantwortliche Regierung würde den Ausbau der „Erneuerbaren“ stoppen, bis adäquate Netze zur Verfügung stehen. Das Kabinett Merkel jedoch, das seinen „Handlungsbedarf“ aus dem Reaktorunglück in Fukushima und den Vorgaben der von ihr eingesetzten „Ethikkommission“ ableitet, verfährt nach dem sozialistischen Muster, dass der politische Wille erfüllt werden muss, egal, was es kostet, oder wie die Realität aussieht. Welche Schwierigkeiten es dabei gibt, entnimmt man, auch wie zu sozialistischen Zeiten, aus

Gesellschaft den Botschaften, die sich zwischen den Zeilen verbergen: Die beiden am häufigsten wiederkehrenden Begriffe im Referat waren „Versorgungssicherheit“ und „Bezahlbarkeit“. Da weiß zumindest der gelernte DDR-Bürger, dass beides in den Sternen steht. Irgendwie, irgendwo, irgendwann Über Versorgungssicherheit ist im Westteil unseres Vaterlandes seit Gründung der BRD nicht mehr geredet worden, weil sie selbstverständlich war. Die DDR-Bürger lasen diesen Begriff im „Katastrophenwinter“ 1978/78 häufiger bei Kerzenlicht in den SED-Partei- Zeitungen, als immer öfter der Strom abgeschaltet werden musste, weil die realsozialistische Misswirtschaft nicht in der Lage war, die Grundversorgung zu sichern. Was die „Bezahlbarkeit“ betrifft, so machte die zweite Referentin, Katharina Reiche, Staatssekretärin im Umweltministerium, die ihren Minister vertreten musste, den ich gern gefragt hätte, woher er denn weiß, dass die Energiewende nicht mehr als 39 Euro pro Kopf kosten würde, eine aufschlussreiche Bemerkung. Noch, sagte sie, sei man bemüht, die „Umlage stabil zu halten“, aber dieses „gegenwärtige Ziel“ sei im Anbetracht der vielen Wünsche und Forderungen nach mehr Förderung wohl nicht einzuhalten. Wie zum Weihnachtsbasar Reiche bemühte sich auch, den Eindruck zu erwecken, die Partei Ludwig Ehrhards würde sich weiterhin bemühen, irgendwann marktwirtschaftliche Elemente in das Staatsplan-Konstrukt „Energiewende“ einzuführen. Es war aber allzu offensichtlich reine Rhetorik. Das wurde in der nachfolgenden Diskussion ganz offensichtlich. Einer nach dem anderen standen die Vertreter der Erneuerbaren Energiebranche auf und meldeten weitergehenden Förderbedarf an. Es ging zu wie auf dem Weihnachtsbasar. Jeder lieferte seinen prall gefüllten Wunschzettel ab, gepaart mit der Erwartung, dass die Wünsche umgehend und in vollem Umfang erfüllt werden müssten. Die Damen und Herren Profiteure der größten Umverteilung von unten nach oben ließen durchblicken, dass sie keine Moralkeule zu schwingen sich scheuen würden, damit das Steuer-, und Abgabengeld weiter munter in ihre weit geöffneten Kassen fließt. Der Markt ist für sie schon deshalb das größte Übel, weil sie sich auf ihm nicht behaupten können. Sie wollen es auch gar nicht. Staatliche Zuwendungen fließen schließlich unabhängig von der Leistung und dem erzielten Ergebnis. Back in the GDR- und das nach nur zwanzig Jahren. Willkommen in Angelas Alptraum. n Vera Lengsfeld - Dieser Beitrag erschien zuerst auf ACHGUT - Über den Autor n Vera Lengsfeld erlitt als Oppositionelle in der DDR Haft, Berufsverbot und Abschiebung. n Sie erhielt 1990 den Aachener Friedenspreis und 2008 das Bundesverdienstkreuz am Bande n Ursprünglich Bündnis90/Grüne, wechselte sie 1996 zur CDU n Sie war 1990-2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. (Foto: www.vera-lengsfeld.de) Mathias Normann Spedition www.spedition-normann.de Preisträger 2010 „Großer Preis des Mittelstandes“ - Mitnahmestapler - Schwertransporte - Kranservice - Einbringservice - Maschinenumzüge - Logistiklösungen - Inhouseservice - Lagerung - Logistik, Lagerung und Transport von Schüttgütern