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P.T. MAGAZIN 05/2011

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

Gesellschaft Wahrung der

Gesellschaft Wahrung der internationalen Erwartungshaltungen gegen Deutschland bedachte Berliner Polit-Personal war inmitten von securities, credit default swaps und wahrlich grenzenlosen Solidaritätserwartungen längst in alle Fallen getappt, die ihm amerikanische Banken hier und europäische Partner dort gestellt hatten. Egal, was von nun an passieren würde: Deutschland werde es – spätestens in the long run – bezahlen! Mitverantwortung der „Feuerwehr“ In Deutschland war man ja inzwischen geübt im Verschweigen und Verdrängen. Man hatte nicht gefragt, ob die Deutschen den Euro wollten, man hatte stattdessen diskutiert, wer denn an der Gemeinschaftswährung teilnehmen sollte. Man hatte die Deutschen (ebenso wie im Ergebnis die Franzosen, übrigens) nicht gefragt, ob sie den Vertrag von Lissabon wollten, man hatte es ihnen als alternativlos verkauft. So war nur folgerichtig, nun – nach dem Platzen der amerikanischen Immobilienblase – auch nicht die Frage nach deutschen Mitverantwortlichen zu diskutieren. Auch Peer Steinbrücks Staatssekretär Jörg Asmussen beispielsweise hatte sich als Mann im Aufsichtsrat der IKB von amerikanischen Banken grandios beschwindeln lassen. Hat er bislang Konsequenzen getragen? Nein. Im Gegenteil: „Die Mitverantwortlichen aus dem von Peer Steinbrück geführten Finanzministerium konnten sich als Feuerwehrleute in Szene setzen. Kaum jemand kam auf die Idee, einmal nachzuforschen, inwieweit sie am Ausbruch des Brandes eine gehörige Portion Mitverantwortung tragen“, formuliert Henkel. Die nun, nach all diesen Weichenstellungen, einsetzenden weiteren Mechanismen sind von geradezu tragischer Dimension. Denn die konsequente währungspolitische Appeasementpolitik Deutschlands hat den Euro nicht nur just in die Schwäche getrieben, an der er dereinst scheitern muss. Sie hat insbesondere auch wieder denjenigen robusten Stimmen Frankreichs Gehör verschafft, die ganz uncharmant und offen eine gesamteuropäische Wirtschaftspolitik – am besten unter französischer Regie und direkt von Paris aus – für anstrebenswert halten. Ermächtigung statt Subsidiarität Wie wenig sinn- und kraftvoll deutsche Interessen in und um Europa vertreten wurden (und werden), macht Henkel unmissverständlich deutlich: Die wahren Schlüsselpositionen allerorten waren und sind deutlich mit Franzosen besetzt, heißen sie Jacques Delors, Jean-Claude Trichet oder Dominique Strauss-Kahn. Wenn es wahrhaft 12 P.T. MAGAZIN 5/2011

Gesellschaft brannte in Europa, waren keine einflussreichen Deutschen zugegen. Durch den Euro und die mit ihm (vermeintlich) geschaffenen Sachzwänge wird die gesamte Europäische Union in die französische Vorstellung einer zentral geplanten und detailgesteuerten Wirtschaftsregierung gedrängt. Von der einstmals in Europa einvernehmlich gewollten Subsidiarität redet erstaunlicherweise niemand mehr. Und Henkel zitiert Jörg Guido Hülsmann mit der bitteren Erkenntnis, dass wir uns in all diesen Kontexten faktisch längst finanzpolitischen Ermächtigungsgesetzen ausgesetzt sehen. Fliehkräfte aus allen Ecken und Enden Dahin also haben es die Naivität der deutschen Politik und die Verwirrungen um vermeintlich notwendige Abwehrschlachten gegen amerikanische „Angriffskriege“ per Spekulation (wie BaFin-Chef und SPD-Mann Jochen Sanio zu formulieren beliebte) gebracht: Während ungezählte Fliehkräfte den Euro aus allen Ecken und Enden zu sprengen drohen, träumen unsere französischen Freunde weiter von mehr Macht, mehr Steuerung, mehr Einfluss und mehr Kontrolle. Über den Autor Neben die Nord-Süd-Spaltung zwischen ärmeren und reicheren Ländern tritt zudem zunehmend eine West-Ost- Spaltung, bei der die einstmaligen Satelliten des Moskauer Zentralismus einen neuen Brüsseler Zentralismus fürchten. Wer, möchte man hinzufügen, den derzeit real existierenden Euro heute als eine „Friedenswährung“ bezeichnet, der hat die Sprengkräfte, die in dieser erzwungenen Union liegen, nicht ansatzweise erfasst. Zwar meint Hans-Olaf Henkel, die Befürchtung, aus Hader könnte nochmals Krieg in Europa entstehen, sei absurd. Gleichwohl muss die offenbar gewordene Massivität namentlich der französischen Willensdurchsetzungen im Kontext des Euro binnen zwanzig Jahren doch erheblich irritieren. Das immer lauter werdende Drängen sogar gegen die Schweiz, nun „endlich“ der EU beizutreten, lässt ersichtlich auch auf keinen rein herrschaftsfreien Diskurs unter den europäischen Ländern hoffen. Die Geschichte lehrt, dass es schon aus nichtigeren Gründen massiveren Streit zwischen Ländern gegeben hat. Und Appeasement gegenüber allzu forschen Ansinnen ist die exakt falsche Reaktion. „Wir müssen einfach den Mut aufbringen, Nein zum bisherigen Euro zu sagen“ schreibt Henkel. Denn jenes Nein, so schnell, so vernehmlich und so klar wie nur irgend möglich vorgetragen, dürfte die einzige Chance sein, die schon vollzogenen europäischen Machtergreifungen mittels jener Frankensteinwährung noch einmal rückgängig zu machen. Im Interesse eines andauernden Friedens in Europa. n n Carlos A. Gebauer (geb. 1964) studierte Philosophie, Geschichte, Sprach-, Rechtsund Musikwissenschaften. n Seit 1994 ist er als Rechtsanwalt tätig, publiziert seit 1995. n Von 2002 bis zur Absetzung der Sendung 2008 wirkte er für RTL in mehreren hundert Folgen als TV-Verteidiger in der Gerichtssendung „Das Strafgericht“ mit. n Seit 2009 ist er Mitglied im wissenschaftlichen Beirat des Ärztemagazins „DER KASSENARZT“. Carlos A. Gebauer • CNC-gesteuerte Steinbearbeitung • Wasserstrahlarbeiten Lohnschnitt von Kundenmaterial Küchenarbeitsplatten Waschtische, Marmorbäder Kaminverkleidungen Bodenbeläge, Fensterbänke Treppenanlagen, Terrassen Fliesen- und Plattenarbeiten Natursteinfassaden, Sandsteinsanierung und Grabmale Steinmetz- und Bildhauerarbeiten Finalist 2010, Nominiert 2011 „Großer Preis des Mittelstandes“ Messe Project Qatar 2011 Stein-Wegener GmbH - Schmiedestr. 36c - 04683 Belgershain / Köhra Tel.: 0342 93 - 47 47 0 - Fax.:0342 93 - 32 48 5 - stein-wegener@t-online.de - www.stein-wegener.de

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