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P.T. MAGAZIN 02/2012

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

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Modern, leistungsfähig, effektiv und höchste Qualität Präzise Ihr Gewinn Gesellschaft helm Tell” gestartet, bei der landesweit Ortsnamensschilder mit dem Untertitel „Gemeinde Europas” mit Plakaten in der Landesfarbe und der Aufschrift „Schweizer Gemeinde” überdeckt wurden. Populisten treten als agenda setter auf, die tabuisierte, unliebsame oder vernachlässigte Themen aufgreifen und insofern nicht nur eine Bedrohung, sondern auch eine produktive Herausforderung darstellen können. Ihre positive Funktion H.Y.B.R.I.D. (Foto: Frank Michel/www.sxc.hu) als „nützliches Korrektiv” (Frank Decker) wird vor allem darin gesehen, dass sie die intrinsische Spannung der modernen Demokratie zwischen zwei Pfeilern - dem Konstitutionalismus (Rechtsstaatlichkeit) und der Volkssouveränität - thematisieren. Populisten prangern die „Parteienherrschaft” als selbstreferenziell an und wären weitaus weniger erfolgreich, wenn darin nicht ein Körnchen Sind es die Populisten, welche die Massenmedien besonders gut nutzen können, oder sind es die Massenmedien, die durch ihre Aufmerksamkeitsregeln Politiker und Politikerinnen dazu bringen, sich populistisch zu verhalten? Wahrheit läge. Bürgernähe wird heute zunehmend durch Kommunikationstechniken ersetzt. Werden Zielvorgaben an der Wahlurne nicht honoriert, so seien diese den „begriffsstutzigen” Menschen „draußen im Lande” von spin doctors und Kommunikationsexperten nur nicht richtig „kommuniziert” worden. Eine solche Sichtweise ist Wasser auf die Mühlen des Populismus, dessen positive Funktion darin liegen kann, politische Sklerosierung aufzubrechen, die Kartellisierung der „politischen Klasse” infrage zu stellen und apathische, passive Bevölkerungsschichten politisch zu aktivieren – wenn auch um den Preis der Mobilisierung von Wut, Empörung und anderen „Leidenschaften”. Sinkende Wahlbeteiligung, Mitgliederschwund in den etablierten Parteien und eine wachsende Zahl von Nichtwählern, vor allem in den unteren sozialen Segmenten, verweisen heute auf ein demokratisches Defizit, das durch die Mehrebenenpolitik im Zuge der europäischen Vereinigung noch verstärkt wird. Das Gefühl der Machtlosigkeit gegenüber intransparenten Prozessen war immer schon und ist auch heute ein günstiger Nährboden für Populismus. Liberaler Rechtspopulismus oder populistischer Liberalismus? Während der organisierte Liberalismus unter einer Glaubwürdigkeitskrise leidet, artikuliert sich das genuin liberale Verlangen nach Selbstbestimmung und Freiheit von Bevormundung heute über das Ventil des Populismus, sei es in (links-) liberalen Bürgerprotestbewegungen oder im Rechtspopulismus. Dieser hat den von etablierten Parteien vakant gelassenen Raum zwischen Rechtsextremismus, Nationalkonservatismus und Nationalliberalismus mit dem Thema der „nationalen Identität” besetzt und zu einem geschlossenen, gegen äußere Einflüsse immunen Regelkreis verengt. Dabei bediente sich schon der Marketingexperte Fortuyn des aus der Werbung bekannten branding, der Konstruktion eines unverwechselbaren, vom „Establishment” tabuisierten Markenzeichens: der Islamophobie. Während Berlusconi aus innenpolitischen Gründen noch unzeitgemäß gegen die „kommunistische Gefahr” Front machte, haben die Trendsetter Fortuyn und Wilders den Manichäismus von Freund und Feind aktualisiert und zu einem WeItanschauungskampfzugespitzt: Freiheit gegen Totalitarismus (den des Islams). soziologisch sind im Rechtspopulismus zwei Segmente überrepräsentiert: mittelständische Gruppen (kleine Kaufleute, Handwerker, andere, durchaus prosperierende Selbstständige) und Arbeiter im privaten Sektor, die zuvor eher links gewählt haben, sich aber von den zur „neuen Mitte” drängenden Parteien der Linken nicht mehr repräsentiert, ja sogar betrogen fühlen. Sie tragen unvereinbare Erwartungen an diese Parteien heran: mehr oder weniger Staat, höhere oder geringere Steuern, Abbau oder Verteidigung des Sozialstaats. Ein Bündnis dieser heterogenen Wähler kann nur durch übergreifende Themen geschmiedet werden, die auf der Bedrohungsskala für alle Gruppen Vorrang haben: innere Sicherheit, Immigration und die EU. Die Bedrohungen werden zu einem Syndrom gebündelt und, aktuell, auf den Islam als Generalfeind externalisiert. Ist die Wiederbelebung der Freund- Feind-Konstellation des Kalten Kriegs unter antiislamischem Vorzeichen aber noch mit der vertikalen Polarisierung des genuinen Populismus vereinbar? Schon 1968 hat der Politiktheoretiker Isaiah Berlin zwischen echtem und falschem Populismus unterschieden. Populismus ohne Volk ist falscher Populismus, der von anderen politischen Kräften instrumentalisiert und auf eine Mobilisierungstechnik reduziert wird, für die es einen adäquateren und präziseren Begriff gibt: Demagogie. n Prof. Dr. Karin Priester • Maschinenbau Liebe Hallenbetreiber, wie buchstabieren Sie das Heizsystem der Zukunft? Bis zu 15 Prozent zusätzliche Einsparung aus Restwärme, bis zu 108 Prozent feuerungstechnischer Wirkungsgrad: mit diesen Zahlen setzt H.Y.B.R.I.D. Zeichen für die wirtschaftliche Beheizung von Hallen. H.Y.B.R.I.D. ist die Summe aus wirkungsgradoptimierten Infrarotheizungen, effizienter Heizungssteuerung und innovativer Restwärmenutzung. Das bislang effizienteste Wärmekonzept von Kübler. Rufen Sie an: +49 621 57000-0. Intelligente Wärme. www.kuebler-hallenheizungen.de Populismus ohne Volk? Freiheitlich, patriotisch, islamkritisch – in dieser Reihenfolge tritt heute der Rechtspopulismus als Populismus ohne Volk auf. Aber trotz seiner Erfolge zeigt er auch Schwächen und Unwägbarkeiten wie die Parteienlandschaft insgesamt: Fluktuation, Fragmentierung, Abspaltungen, Führungs- und Richtungskämpfe, kurze Halbwertzeiten (vor allem in Deutschland) sowie temporäre, teilweise starke Wählereinbußen wie bei der Lega Nord, der FPÖ und der FN. Wähler- Dieser Artikel erschien ungekürzt zuerst in der APuZ 5-6/2012 Über die Autorin n Prof. Dr. Karin Priester ist Historikerin und Soziologin n Von 1980 bis 2007 lehrte sie als Professorin für Politische Soziologie an der Universität Münster 2/2012 P.T. MAGAZIN 9 • Werkzeugbau • Vorrichtungsbau • Sondermaschinenbau Röllgassgarten 6 · 35274 Kirchhain-Anzefahr www.aschenbrenner-gmbh.com

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