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P.T. MAGAZIN 02/2011

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

Regional-Special 12 Euro

Regional-Special 12 Euro für Neuschwanstein Bundespatentgericht entschied Posse um Lizenzgebühren (Foto: StmF Bayern) Georg Fahrenschon, Staatsminister der Finanzen Finanzminister Georg Fahrenschon braucht Einnahmen. Allein für die Unterhaltung der bayerischen Schlösser schießt der Freistaat 31 Mio. Euro zu. Jährlich. Das soll eine Preiser höhung abfedern. Der Besuch des Märchenschlosses von Neuschwanstein kos tet seit Jahresbeginn für Einzel gäste 12 Euro, das sind 3 Euro mehr als noch 2010. Für den Besuch der Residenz München muss man nur einen Euro mehr zahlen, und bei den meisten anderen Schlössern begnügt sich der Freistaat mit 50 Cent Preiserhöhung. Insgesamt sollen 2,3 Mio. Euro Mehreinnahmen verbucht werden. Allein Neuschwanstein lockt jährlich eine Mio. Besucher an. David gegen Goliath Die bayerische Schlösserverwaltung, die vom Finanzministerium beaufsichtigt wird, hatte im Jahr 2005 „Neuschwanstein“ als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA eintragen lassen. 2007 erfuhr das Werner Nostheide, Geschäftsführer des Bundesverbands Souvenir-Geschenke-Ehrenpreise (BSGE) mit Sitz in Franken und klagte gegen die Eintragung. Er war sich sicher, dass die Marke nur eingetragen wurde, um Lizenzgebühren zu kassieren. Der Dumme sei damit der kleine Kioskbesitzer. Nostheide hatte Erfolg. Das DPMA hielt „Neuschwanstein“ für eine sprachübliche Bezeichnung, die nicht schutzfähig sei. Gegen die Löschung legte die Schlösserverwaltung Einspruch ein. Und über den entschied Anfang Februar das Bundespatentgericht. Und zwar gegen die Schlösserverwaltung. Das Schloss ist schließlich nationales kulturelles Erbe, vielleicht sogar Weltkulturerbe. Das kann sich niemand markenrechtlich sichern und monopolisieren. Mit dieser Entscheidung haben wieder alle Souvenirhersteller freien Zugriff auf den Namen „Neuschwanstein“. Neuschwanstein-Slips? Und dieses Geschäft floriert. Steht auf T-Shirts, Schweißbändern, Bierkrügeln oder Senfgläsern Neuschwanstein drauf, verkaufen die sich doppelt 58 P.T. MAGAZIN 2/2011

Das Schloss Neuschwanstein in Hohenschwangau steht im Mittelpunkt eines Marken-Streits zwischen der bayerischen Schlösserverwaltung und dem Bundesverband der Souvenirhändler (Foto: Wikipedia/GFDL/CC-3,0/Cezary Piwowarski) so gut. Prinzipiell könnte auch jemand auf die Idee kommen, Schnapsflaschen so zu benennen. Schließlich gibt es ja auch „Wodka Gorbatschow“. Oder Dessous mit dem Bild des Schlosses. Oder Klopapier. Wie kompliziert die rechtliche Beurteilung ist, wird klar, wenn man weiß, dass die Schlösserverwaltung in Japan und den USA im Besitz von „Neuschwanstein“-Markenrechten ist. Grund der Markenanmeldung 2005 war übrigens in Wirklichkeit nicht der Versuch der Kiosk-Abzocke, sondern ein Rechtsstreit um eine Internetdomain: Die 1974 gegründete Wankmiller-Sekte in Füssen, die sich selbst „Stamm der Likatier“ nennt, nach einem ursprünglich im Allgäu angesiedelten Keltenstamm, hatte sich die Rechte an der Domain neuschwanstein.de sichern wollen. Nächste Runde Weltkulturerbe Der Freistaat könnte Bundesgerichtshof Beschwerde gegen die Entscheidung des Bundespatentgerichts einlegen. In dem Fall will der BSGE wieder weiterkämpfen. Auf jeden Fall zieht die Gemeinde Schwangau das nächste Ass aus dem Ärmel: Sie bewirbt sich mit dem Schloss Neuschwanstein für die UNESCO-Weltkulturerbe-Liste. Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür. Bayerns Finanzminister Fahrenschon hatte die Bewerbung der Königsschlösser schon vor Wochen öffentlich unterstützt. Dort, in diese Liste, gehört das Schloss sicher, aber nicht ins Patent- und Markenamt. ■ Kappenberger + Braun ist ein mittelständisches, familiengeführtes Unternehmen mit Sitz in Cham und zählt zu einem der führenden Elektrounternehmen in Deutschland und zu den größten in Bayern. Von bescheidenen Anfängen mit 6 Mitarbeitern im Gründungsjahr 1960, entwickelte sich K+B zum international tätigen Elektrounternehmen mit europaweit über 1400 Mitarbeitern. Elektrotechnik Stark- und Schwachstromanlagen Elektro-Technik Cham • Regen • Ilmenau • Pilsen Mess- und Regeltechnik für Wasser- und Abwasseranlagen Produktion Schaltanlagen-/Metallsonderbau, Tableaufertigung Kommunikationstechnik Netzwerk-Datentechnik, Telekommunikation Sicherheitstechnik Alarm- und Brandmeldeanlagen (VDS) Gebäudeautomation für Heizung, Klima, Lüftung und Bustechnik Prüf- und Abnahmewesen für sicherheitstechnische Prüfungen und E-Check Ihr Partner für Elektrotechnik Finalist 2010 Unterhaltungselektronik LCD-TV, Plasma-TV, HiFi, Car-HiFi, Digital Foto CD, DVD und Blu-ray Musik, Filme, Konsolen-Spiele, PC-Software Fachmärkte Cham • Amberg • Bad Kötzting • Schwandorf • Regen Waldkirchen • Ilmenau • Prag • Bratislava Computer, Hard- und Software PC, Notebook, Netbook, Zubehör Telekommunikation Handy, DSL, WLAN, Telefone, TK-Anlagen Haushaltsgroßgeräte Waschen, Trocknen, Kühlen, Gefrieren, Spülen Haushaltskleingeräte Kaffeevollautomaten, Mikrowellen, Bügeln, Saugen K+B Service Finanzierung, Lieferung, Installation, Reparatur Elektro-Technik in Deutschland: 500 Mitarbeiter Elektro-Technik in Tschechien: 120 Mitarbeiter K+B E-Tech GmbH & Co. KG 93413 Cham • Barbaraweg 2 Tel. 09971/393-0 Fax 09971/3300 info@k-b.de • www.k-b.de in Deutschland: 320 Mitarbeiter in 7 Fachmärkten in Tschechien: 460 Mitarbeiter in 25 Fachmärkten in der Slowakei: 30 Mitarbeiter in 2 Fachmärkten 2/2011 P.T. MAGAZIN 59

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