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PT-Magazin 01 2019

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Magazin für Wirtschaft und Gesellschaft. Offizielles Informationsmagazin des Wettbewerbs "Großer Preis des Mittelstandes" der Oskar-Patzelt-Stiftung

Sieben Jahre Hollywood

Sieben Jahre Hollywood – 100 Jahre Oskar Patzelt PT-MAGAZIN 1/2019 Oskar-Patzelt-Stiftung 18 Oskar Patzelt, der Namensgeber der Stiftung, erhielt 2005 die Goldene Ehrennadel. Manchmal kommen die Probleme aus Ecken, wo man sie beim besten Willen nicht vermutet: Von 1998 bis 2005 hatte die Oskar-Patzelt- Stiftung einen Markenrechtsstreit mit der Academy of Motion Picture Arts and Sciences, USA, Hollywood. Wie jetzt, fragen Sie vielleicht. DAS Hollywood? Tatsächlich! Das Hollywood. Diese ehrwürdige Institution, die für die Ewigkeit gemacht schien, hatte Angst. Und zwar vor einer kleinen deutschen Stiftung mit einem Mittelstandswettbewerb. Hollywood beklagte eine angebliche Verwechslungsgefahr der ursprünglich von der Stiftung eingetragenen Marke mit der Hollywood-Marke „Oscar”. Also wirklich, Hollywood kümmert sich um alles Mögliche – aber um den deutschen Mittelstand? Auf solch eine Idee muss man erst mal kommen. Wie auch immer, die kleine, ehrenamtlich arbeitende Stiftung aus Leipzig hielt in diesem Streit sieben Jahre stand. Schließlich war Oskar Patzelt der Schwiegervater des Stifters Helfried Schmidt. Auch das Bundespatentamt hatte immer bestätigt, der Begriff „Oskar“ sei gerade in Deutschland ein Synonym für Auszeichnungen und Wettbewerbe geworden. Es gab über 100 im Markenregister eingetragene Marken, die alle irgendwie den Begriff „Oskar“ enthielten. Weltweit waren das sogar Tausende. Und bei solch einer überragenden Präsenz verkehrt sich das Schutzrecht ins Gegenteil. Da kann man irgendwann den Begriff nicht mehr schützen. Es kann ja auch keiner den Begriff „Deutschland“ oder „Amerika“ als Marke anmelden. Doch manchmal genügt ein einzelner fleißiger, bissiger Anwalt, um so etwas zu ändern. Ein solcher Anwalt hatte sich das Hollywood-Mandat geholt. Er jagte es einer renommierten Düsseldorfer Kanzlei mit Dutzenden Professoren-Namen auf dem Briefkopf ab, die sich offenbar zu lange ausgeruht hatten und satt und träge geworden waren. Der junge Anwalt war hungrig. Innerhalb nur eines einzigen Jahres erwirkte er in weit über 100 Fällen Unterlassungserklärungen, an denen die Düsseldorfer jahrelang gescheitert waren. Darunter waren viele große und bedeutende Institutionen und Marken. Alle knickten ausnahmslos ein. Alle zahlten die teuren Kostennoten des Anwalts, unterschrieben die vorformulierten Unterlassungserklärungen und gaben die eigene Wettbewerbe auf oder benannten sie um. Am Ende blieb nur noch die Stiftung mit ihrem Mittelstandwettbewerb übrig. Der Rechtsstreit war schon beim Bundespatentgericht anhängig. Die nächste Instanz wäre der Bundesgerichtshof gewesen. Die damit verbundenen Kostenrisiken waren völlig unkalkulierbar. Helfried Schmidt und Petra Tröger folgten daher schließlich dem Rat unseres Anwalts Michael Siegert, einem außergerichtlichen Vergleich zuzustimmen. Nach amerikanischer Kostenverteilung trug jede Partei ihre eigenen Kosten selbst. Die Kosten der Stiftung waren überschaubar. Für Hollywood dürfte der siebenjährige Rechtsstreit ein Vielfaches an Kosten verursacht haben. Doch ganz so einfach war auch der außergerichtliche Vergleich nicht. Erst die beglaubigte Geburtsurkunde von Oskar Patzelt überzeugte Hollywood, dass es einen Menschen dieses Namens in Deutschland wirklich gab und dass dieser auch nach amerikanischem und internationalem Recht eigene Namensrechte geltend machen kann. Er wurde am 2. Januar 1919 geboren und feierte vor wenigen Tagen seinen 100. Geburtstag im Kreise seiner Familie. Erst Anfang 2005, nach sieben Jahren Rechtsstreit, musste Hollywood zumindest teilweise nachgeben. Am 3. Februar 2005 wurde der außergerichtliche Vergleich unterzeichnet: Die Stiftung durfte fortan mit Hollywoods Segen „Oskar-Patzelt-Stiftung“ heißen, der Wettbewerb wurde in „Großer Preis des Mittelstandes“ umbenannt. Es war schon erstaunlich genug, dass das milliardenschwere Hollywood die kleine Leipziger Stiftung überhaupt beachtete. Die hatte schließlich nichts mit dem Filmgeschäft zu tun, sondern zeichnete deutsche Mittelständler aus. Noch überraschender war, dass sich Hol-

F I N A L I S T Großer Preis des MITTELSTANDES 1994 Erstausschreibung 2002 Bundesweit 2009 Qualifizierung AB+AB-A 2019 25 Jahre 1997 Sonderpreise 1998 Oskar-Patzelt-Stiftung 2005 Hollywood 2011 Zertifizierung 2016 Bundesverdienstkreuz lywood von dieser Stiftung und dem Mittelstandswettbewerb bedroht fühlte. Und noch weniger war vorhersehbar, dass diese Stiftung als einzige einen siebenjährigen Rechtsstreit mit Hollywood überstehen würde ohne sich komplett ausliefern zu müssen. Oscar Wilde schrieb einmal „In der Auswahl seiner Feinde kann man nicht sorgfältig genug sein.“ Das scheint hier – wenn auch eher zufällig - funktioniert zu haben. Natürlich waren der Namensgeber Oskar Patzelt und seine Frau Brigitte darauf hin Ehrengäste der Magdeburger Preisverleihung. Er erhielt öffentlich die Goldene Ehrennadel der Stiftung überreicht. Die Satzung der Stiftung musste angepasst werden und dem Regierungspräsidium zur Genehmigung vorgelegt werden. Diese Genehmigung erfolgte ein knappes Jahr nach dem Vergleich, am 2. Februar 2006. Alle bis 2004 ausgezeichneten Firmen mussten informiert werden und erhielten neue Schilder für ihre Preisskulpturen. Sämtliche Merchandising- und Werbeprodukte der Stiftung, auf denen der „alte“ Name stand, wurden durch neue Objekte mit dem neuen Namen ersetzt werden. Eine wahre Sisyphosarbeit, bei der sich Schmidt und Tröger aber auf die Hilfe „ihrer“ Mittelständler verlassen konnten. Zum Beispiel produzierte die Kamenzer Sachsenfahnen GmbH, selbst Preisträger des Jahres 1996, neue Außenund Innenfahnen mit dem neuen Namen. Trotz Namensänderung war die Resonanz im Mittelstand auf die Wettbewerbsinitiative ungebrochen. Renommierte, über jeder Kritik stehende Firmen kämpfen um diesen Titel. Zahlreiche Kommunen, Regierungspräsidien, Landratsämter, Verbände, Institutionen haben bundesweit die motivierenden Wirkungen der Wettbewerbsinitiative erkannt und unterstützt. Mehr als 18.000 Unternehmen wurden seit 1994 nominiert. 80 große Auszeichnungsgala mit mehr als 30.000 Gästen fanden seitdem statt. ó www.susa-sauer.de PREISTRÄGER Großer Preis des MITTELSTANDES Wir sind ... Ihr Partner zur Herstellung von Präzisionsdrehteilen von d=5 bis d=200 mm für die Fahrzeugindustrie, Maschinen- und Bergbau, Hydraulik u.a. SUSA S. Sauer GmbH & Co. KG An der Niedermühle 4 01257 Dresden Tel.: +49-351-28166-91 Fax : +49-351-28166-80 Unser Plus... stark in Quali tät und Leistung beim Drehen, Fräsen, Schleifen, Räumen, Honen, Thermisch Entgraten und Tiefl ochbohren mit moderner CNC-Maschinentechnik

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